Aus für Rot-Grün in Berlin

GiNN-BerlinKontor.-–Wir haben uns geirrt. Wie bei einer Ehescheidung erklärten der Regierende Bürgermeister in Berlin, Klaus WOWEREIT, und die Berliner Grünen-Führung die Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer Regierung für die 17. Legislaturperiode für gescheitert – “wegen unüberbrückbare Differenzen” zur Stadtautobahn A 100. SPD und Grüne konnten ihren Konflikt über die Verlängerung der A100 nicht beilegen, meldet n-tv.  Die SPD sieht deshalb keine tragfähige Grundlage für eine rot-grüne Koalition in Berlin. Die Grünen machen jedoch nur Wowereit für das Scheitern der rotgrünen Ehe verantwortlich.

“Wir haben deutlich Kompromissangebote gemacht. Aber es gibt einen Punkt, wo alle Gespräche mal beendet sind”, sagte der SPD-Landes- und Fraktionschef  Michael MÜLLER im rbb-Inforadio. Eine  Kompromissbereitschaft der Grünen sei nicht zu erfkennen gewesen.

Die Berliner Grünen behaupteten, die Verhandlungen seien “nicht wirklich an der A100 gescheitert”. Es habe “keinen Willen der SPD” gegeben,  “gemeinsam mit uns eine Koalition einzugehen.”  Die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen trage die SPD unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, sagte auch der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Volker RATZMANN, der sich bereits als Senator gesehen hatte. Die  Berliner SPD habe trotz  “weitreichenden Entgegenkommens der Grünen die Koalitionsgespräche platzen lassen.” Die SPD war und ist für den Ausbau des Autobahnteilstücks von Neukölln nach Treptow. Die Grünen hatten im Wahlkampf versprochen, dies zu verhindern.(rbb)

Zu den gescheiterten Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Berlin erklärte der CDU-Generalsekretär Hermann GRÖHE: “Die vermeintliche Liebesheirat von SPD und Grünen in der Hauptstadt war vom ersten Tag an ein einziges Trauerspiel. Gut, dass es vorüber ist! Mit unbelehrbaren Infrastrukturgegnern wäre Berlins Zukunft aufs Spiel gesetzt worden. Der Startschuss für eine rot-grüne Renaissance ist damit gründlich nach hinten losgegangen.

Berlin als Stadt steht vor großen Herausforderungen. Die CDU steht für Verhandlungen bereit. Das Scheitern von Rot-Grün eröffnet die Chance, eine Koalition mit stabilen Mehrheiten zu bilden, die sich wirklich um die Probleme in Berlin kümmert.” (cdu.de)

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