Auftrag der Streitkräfte

GiNN-BerlinKontor.—”Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist die grundlegende Antwort auf die veränderte sicherheitspolitische Lage.” Sie ziehe den verteidigungspolitischen Schlussstrich unter die Zeit des Kalten Krieges und bereite die Streitkräfte auf künftige Aufgaben vor, so der Bundesminster der Verteidigung Thomas de Maizière im Deutschen Bundestag. Die Neuausrichtung sei “ein tiefgreifender Umbruch in der Geschichte der Bundeswehr.” Ziel sei eine einsatzbereite und leistungsfähige Bundeswehr. Ausgangspunkt sei der Auftrag der Streitkräfte.

Der deutsche Verteidigungsminster erinnerte daran, dass bis 1990 die sicherheitspolitische Verantwortung Deutschlands vor allem darin bestanden habe, den Frieden in Mitteleuropa durch eine glaubhafte Abschreckung zu sichern. Heute trage Deutschland international Verantwortung.

Die Neuausrichtung der Bundeswehr schaffe die Voraussetzung dafür, dass Deutschland seine internationale Verantwortung auch sicherheitspolitisch erfüllen könne. “Sie ist ein deutliches Signal an unsere Verbündeten und Partner. Dort wird dies anerkannt und erkannt”, so der Minister.

Die Bundeswehr werde zukünftig ein breites Spektrum an Fähigkeiten bieten. “Wie müssen nicht alles können, aber viel”, sagte de Maizière. Die Bundeswehr werde in multinationalen Verbänden eingesetzt. Das erfordere bündnisfähige Strukturen, die mit der Neuausrichtung geschaffen würden.

“Wir stehen mit Blick auf die Personalgewinnung vor großen Herausforderungen”, betonte de Maizière. Die demografischen Bedingungen seien auch für die Bundeswehr schwierig. Die Zahl der potenziellen Bewerber nehme ab. Es sei wichtig, eine realistische Personalplanung zu machen. Dies werde durch die geplanten Strukturen der Bundeswehr erreicht.

Der Minister machte deutlich, dass die neuausgerichtete Bundeswehr solide finanziert sei. Der Verteidigungshaushalt sei ein Bekenntnis zur Bundeswehr und zur internationalen Verantwortung Deutschlands. (Quelle: bundesregierung.de – cvd)

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