Auch 2011 € 43 Mrd für Bundesagentur für Arbeit

GiNN-BerlinKontor.—Laut Haushaltsplan 2011 benötigt die Bundesagentur für Arbeit (BA) auch für näöchstes Jahr voraussichtlich €42 Milliarden. Dem gegenüber sollen Gesamteinnahmen von €37,7 Milliarden stehen.  € 24,6 Mrd sind laut BA Beitragseinnahmen, Bund und Länder zahlen über Einnahmen aus der Mehrwertsteuer mehr als über €8 Milliarden ein. Die Deckungslücke beträgt also €4,3 Milliarden. Diese könne 2011 nicht mehr wie in den Jahren 2008 und 2009 durch Rücklagen der BA gedeckt werden, versichert die BA. Für das verbleibende Defizit muss auch im Jahr 2011 nach der geltenden Gesetzeslage ein  Darlehen beim Bund aufgenommen werden – wie 2010. Für Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit sind €4,5 Milliarden veranschlagt. Der Rückgang gegenüber 2010 um € 2,1 Milliarden “resultiert aus den konjunkturellverbesserten Rahmenbedingungen”.

Weiter teilt die BA mit: “Angesichts der günstigen Arbeitsmarktentwicklung muss die BA im Jahr 2011 weniger Geld für passive Leistungen aufwenden. Mit den dadurch gewonnenen Spielräumen werden präventive Ansätze verstärkt und insbesondere durch Qualifizierung ein Beitrag zur Deckung des Fachkräftebedarfs geleistet. Die Mittel für die aktive Arbeitsförderung werden dazu weiter wirkungsorientiert und nach dem Ansatz „fördern und fordern“ eingesetzt. Insofern gilt für den Haushalt 2011 der Grundsatz, Kontinuität in der Arbeitsmarktpolitik auf hohem Niveau zu wahren. Gleichzeitig wird eine Brücke geschlagen vom Schwerpunkt Beschäftigungssicherung in der Zeit der Krise hin zur Begleitung des Strukturwandels.”

Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sind im Haushaltsplan Ausgaben in Höhe von € 14,1 Milliarden eingeplant. Von diesem Gesamtbetrag entfallen €3,4 Milliarden auf den Eingliederungstitel, in dem im Wesentlichen die Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung, wie z.B. Maßnahmen zur Integration und Qualifizierung, zusammengefasst sind, erläutert die BA.

Dem drohenden Fachkräftemangel solle frühzeitig mit der Initiative zur Flankierung des Strukturwandels in der Wirtschaft entgegengewirkt werden – dafür stellt der BA-Verwaltungsrat € 350 Millionen  bereit. Das sind € 100 Millionen mehr als im Jahr 2010. Für das Programm „Weiterbildung gering Qualifizierter und beschäftigter Älterer in Unternehmen (WeGebAU)“ wird die BA € 250 Millionen bereit stellen. Das entspricht der Größenordnung im laufenden Jahr.

Zusätzlich hat der Verwaltungsrat beschlossen, für präventive Maßnahmen für Jugendliche € 90 Millionen in den Haushalt einzustellen. In gleicher Höhe beteiligen sich die Länder an diesen Maßnahmen am Übergang von der Schule ins Erwerbsleben.

Unter Hionweis auf die bis zum 31.12.2013 verlängerte Kurzarbeiterregelung heißt es:  “Erfreulicherweise ist durch die anspringende Konjunktur mit einem deutlichen Rückgang der Inanspruchnahme der Leistungen bei konjunkturell bedingter Kurzarbeit zu rechnen. Insgesamt sind 2011 hierfür € 1,2 Milliarden eingeplant, während im laufenden Jahr voraussichtlich noch € 3,1 Milliarden aufgewendet werden müssen.”

Der BA-Haushaltsplan muss noch von der Bundesregierung genehmigt werden.

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