Attraktivere Bundeswehr

GiNN-BerlinKontor.—Das Bundeskabinett hat am 29.10. das sogenannte “Attraktivitätssteigerungsgesetz/BwAttraktStG” zu deutsch: “Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr” beschlossen. Bundesverteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) sagte dazu auf einer Pressekonferenz in Berlin, die Bundeswehr solle einer der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands werden. Motto: “Aktiv. Attraktiv. Anders”.

Die Bundeswehr werde auch künftig im In- und Ausland gefordert, so die Ministerin. Für ihre anspruchsvollen Aufgaben, sowohl im Grundbetrieb als auch bei den weltweiten Einsätzen, brauche die Bundeswehr “qualifizierte, motivierte und belastbare Soldatinnen, Soldaten und zivile Kräfte.”

Zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Dienstgestaltung soll z.B. die Vergütung des Dienstes in der Bundeswehr attraktiver werden. Die “soziale Absicherung” der Angehörigen der Bundeswehr soll weiter verbessert werden.

Zu Zeiten der Wehrpflicht habe die Bundeswehr keine Nachwuchssorgen gehabt, so von der Leyen. Jetzt aber stehe sie im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern, insbesondere dem Mittelstand. Deshalb sei es besonders wichtig, den Dienst bei der Bundeswehr attraktiver zu gestalten.

Die Bundeswehr braucht für ihre Aufgaben 185.000 Soldatinnen und Soldaten. Dazu kommen rund 55.000 Zivilisten. Um diese Zahl zu halten sind allein im soldatischen Bereich jährlich etwa 20.000 Neueinstellungen nötig.

Das gesetzliche Maßnahmenpaket umfasst unter anderem eine deutliche Erhöhung von Zulagen für besonders fordernde Aufgaben. Dazu kommen bessere Beförderungsmöglichkeiten und höherer Wehrsold. Darüber hinaus ist eine Verbesserung der Altersvorsorge für Zeitsoldatinnen und -soldaten vorgesehen.

Die Ansprüche an attraktive Arbeitsbedingungen gehen über Besoldung und Versorgung hinaus. Einen besonderen Stellenwert nimmt die Vereinbarkeit des Dienstes mit familiären Verpflichtungen ein.

Die Verteidigungsministerin erklärte, dass mit dem Artikelgesetz ein modernes Arbeitszeitrecht in der Bundeswehr umgesetzt werde. So soll die EU-Arbeitszeitrichtlinie auch für Soldatinnen und Soldaten gelten. Mit diesem Schritt wird erstmalig eine flexible gesetzliche Arbeitszeitregelung geschaffen mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 41 Wochenstunden im Grundbetrieb. Darüber hinaus sollen Soldatinnen und Soldaten künftig bessere Möglichkeiten erhalten, Teilzeitbeschäftigung in Anspruch zu nehmen.

Ein ausgeglichener Haushalt steht für die Bundesregierung im Vordergrund, betonte von der Leyen. Die notwendigen Gelder für die Maßnahmen dieses Gesetzes würden daher im Rahmen der betroffenen Finanzpläne gegenfinanziert. Mehrausgaben werden dadurch nicht entstehen. (Quelle: bmvg-bundesregierung.de)

 

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