Athen: Papandreou sagt Volksentscheid ab

GiNN-BerlinKontor.—Der griechische Ministerpräsident Giorgos PAPAMDREOU hat die Volksbefragung in Sachen EURO abgesagt. Er will nun mit der oppositionellen Nea Dimokratia (ND) eine Große Koalition bilden – eine “Regierung der nationalen Erneuerung”.

Das Referendum wird also abgeblasen – ad calendas graecas. Sie sollte am 4./5.12. stattfinden und über Griechenlands. EU-Schicksal entscheiden. “Gleichzeitig schloss Papandreou einen  Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten nicht aus”, heißt es in Athen. “Eine kleine Hoffnung keimt im Moment auf: Ein breiterer politischer Konsens ist keine völlige Utopie mehr – wenn auch über Umwege erreicht”, so die deutschsprachige Griechenland Zeitung.

Nach dem Krisentreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Cannes hatte Papandreou deutlich gemacht, dass sich die geplante Volksabstimmung nicht allein um ein Hilfspaket drehe. “Es geht darum, ob wir in der Eurozone bleiben wollen oder nicht”, sagte er und fügte hinzu: “Das griechische Volk will in der Eurozone bleiben.”

Papandreous Finanzminister hatte sich zuvor gegen seinen Regierungschef gestellt. Evangelos VENIZELOS erklärte,  Griechenlands Zugehörigkeit zur EURO-Zone  sei “eine historische Errungenschaft” des Landes und könne nicht infrage gestellt werden”. Die Beteiligung Griechenlands an der EURO-Zone könne nicht von einem Referendum abhängig gemacht werden, so Venzelos. Das EU-IWF-Hilfsprogramm müsse so schnell wie möglich in die Tat umgesetzt werden, erklärte der Finanzminister. Papandreou lenkte ein. (Quellen) ARD)

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