Akute Terrorgefahr in Deutschland

GiNN-BerlinKontor.— Ab sofort gelten bundesweit verschärfte Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen in Deutschland. Reisende müssen mit noch schärferen Kontrollen rechnen. Es besteht akute Terrorgefahr.  Wie  Bundesinnenminister Thomas DE MAIZIÈRE mitteilt,  liegen  “konkrete Hinweise, Ermittlungsansätze und Spuren”  auf  radikal-islamische Bombenanschläge auf deutschem Staatsgebiet   “im November oder Dezember” vor.  Es gebe  “Grund zur Sorge, aber nicht zur Hysterie”, sagte der Innennminister in Berlin. “Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken. Das sollten wir alle beherzigen.”

Der Inneminister verwies auf neue “gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte, die in übereinstimmender Bewertung der Sicherheitsbehörden die Einschätzung begründen, dass wir es gegenwärtig mit einer neuen Lage zu tun haben”.  Die deutliche Terrorwarnung erfolgte also aufgrund in- und ausländischer geheimdienstlicher Erkenntnissse. De Maizière  versicherte, die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder seien  “auf die Situation vorbereitet”. Das Bundesinnenministerium  rief die Menschen zu erhöhter Wachsamkeit auf. Auffälliges Verhalten und herrenlose Gepäckstücke oder Taschen sollten unverzüglich der Polizei  gemeldet werden. Es muss damit gerechnet werden, dass auch Selbstmord-Attentäter “unterwegs” sind, heißt es.

Die neuen Sicherheitsmaßnahmen sollen durch verstärkte Polizeipräsenz  “sichtbar sein”.  Auch  Personenkontrollen an den so genannten Schengen-Grenzen sind wieder möglich.  Andere  “verdeckte Vorkehrungen” dienten der Vorbeugung und der Abschreckung.  De Maizière: “Wir zeigen Stärke – lassen uns aber nicht einschüchtern”. betonte der für die innere Sicherheit zuständige Minister.

Nachrichtendiensten iegen seit langem Berichte vor, nach denen sich in Deutschland gemeldete und wohnende Islamisten in Al Qaida-Terrorcamps in Afghanistan und Pakistan ausbilden ließen und sich mit Attentatsaufträgen auf dem Rückweg in die Bundesrepublik befinden.  Anfang November waren im Jemen per Luftfracht verschickte Paketbomben entdeckt worden.   Die Bundesregierung verhängte zunächst ein Flugverbot für alle Flugzeuge aus dem Jemen,  das jedoch  auf Druck der Fluggesellschaften wieder gelockert wurde.

Das Bundeskriminalamt prüft angeblich alle Visa-Anträge, die in den Deutschen Botschaften und Konsulaten vor allem in Pakistan, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten eingereicht wurden. “Jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Personenspektrum bestätigen erneut und unabhängig davon die nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik Deutschland. Auch hier gibt es konkrete Ermittlungsansätze”,so de Maizière.

CNN meldete: “Concrete evidence has emerged of a possible attack planned in Germany later this month and persistent efforts by Islamists to attack the Federal Republic of Germany.”

In München erklärte das Innenministerium: “Die Bedrohungslage durch den internationalen islamistischen Terrorismus hat sich nach aktuellen Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden wesentlich erhöht. Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich deshalb darauf geeinigt, die Sicherheitsmaßnahmen zu erhöhen”m so Bayerns Innenminister Joachim HERRMANN (CSU). Am Münchner Hauptbahnhof wurden Rolltore am südlichen und nördlichen Eingang heruntergelassen sowie Eingänge verengt, um Personenkontrollen durchführen zu können, meldet BILD.

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