Afrika: Hilfe für Mali

GiNN-BerlinKontor.-–London und Washington D.C. geben Mali “logistischen und nachrichtendienstlichen Beistand”, um die islamischen Terroristen zurückzudrängen. Die britische Regierung erklärte jedoch : “No British personnel in a combat role.” Deutschland will sich “bis auf Weiteres” aus dem Konflikt heraushalten. Ein Einsatz deutscher Kampftruppen stehe nicht zur Debatte, so der deutsche Außenminister Guido WESTERWELLE (FDP) in Berlin. 

Die Planungen für eine EU-Ausbildungsmission für die malische Armee würden fortgeführt, so Berlin. “Ob und wie sich Deutschland daran beteiligt, wird entschieden, wenn die Planungen abgeschlossen sind”, sagte Westerwelle in der ARD.

Bereits am 19.11.2012 hatten die EU- Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel über einen möglichen Militäreinsatz in Mali beraten. Diskutiert wurde unter anderem ein Entwurf für ein europäisches Einsatzkonzept einer gemeinsamen Ausbildungsmission für Mali. Diese sollte die malischen Regierungstruppen in die Lage versetzen, in dem von aufständischen Tuareg und Al-Qaida nahestehenden Islamisten kontrollierten Norden des Landes “eigene Operationen zu führen”.

Am 21.11.2012 erklärte das deutsche Verteidigungsminsterium: “Deutschland kann und wird sich an einer solchen Ausbildungsmission beteiligen, wenn es eine klare Trennung gibt zwischen der Ausbildung und Ausbildungshilfe durch die Europäische Union, einschließlich Deutschland, und dem Kampfeinsatz der Afrikaner“, stellte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Brüssel klar.

„Wir wollen, dass die Vereinten Nationen das erste Wort haben. Sie werden die Afrikaner beauftragen, in Mali tätig zu werden“, so de Maizière Ende November 2012.

In Washington D.C. steht US-Verteidigungsminister Leon PANETTA im ständigen Kontakt mit dem französischen Verteidigungsminsterium. Im Pentagon hiess es, die Kampfhandlungen seien ” sehr ernst zu nehmen” (“This is a serious issue”.)
Die Vereinigten Staaten seien entschlossen, gegen Terroristen vorzugehen “wo immer sie sind”, um amerikanische Interessen, aber auch die unserer Partner und Alliierten zu schützen”.

Das Pentagon: “The United States is committed to going after terrorists wherever they may be in order to protect American interests, but also those of our partners and allies around the world.”(Quellen: AA/BMVtg/BBC/DoD)

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