6 Mrd € Überschuss

GiNN-BerlinKontor.—Der Bund hat im vergangenen Jahr mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Auf € 6,2 Milliarden beziffert Bundesfinanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) den Überschuss. Das zusätzliche Geld will er zum Abbau der Schulden nutzen.

Das positive Ergebnis wird getragen von einer robusten konjunkturellen Entwicklung mit entsprechenden positiven Auswirkungen bei den Steuereinnahmen und wichtigen konjunkturabhängigen Ausgaben. Die Einnahmen beliefen sich auf € 317,4 Mrd. Hiervon entfielen auf die Steuereinnahmen 289,0 Mrd. Euro, die damit um € 0,9 Mrd. über dem veranschlagten Betrag lagen.

Bei den Verwaltungs-/Münzeinnahmen konnten € 28,5 Mrd. verbucht werden, womit die Planungen um € 5,7 Mrd. übertroffen wurden. Hierzu beigetragen haben insbesondere Mehreinnahmen bei den Gewährleistungen (1,1 Mrd. Euro), den sonstigen Einnahmen des Einzelplans 60 wegen VBL-Rückzahlungen (0,7 Mrd. Euro) und der erhöhte Bundesbankgewinn (0,7 Mrd. Euro). Angesichts dieser Entwicklung konnte von der vorgesehenen Entnahme aus der Rücklage in Höhe von € 6,1 Mrd. abgesehen werden.

Der Bund hat in 2016 den Ländern zur Finanzierung der flüchtlingsbedingten Mehrausgaben mehr als € 9 Mrd. bereitgestellt. “Es ist erfreulich, dass dies in vielen Ländern zu einer deutlichen Entlastung geführt und einzelne Länder in die Lage versetzt hat, ihre Überschüsse für die Schuldentilgung zu nutzen”, so das BMF. (Quelle: bundesregierung.de)

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