SPD-Parteichef zurückgetreten

GiNN-BerlinKontor.—Der SPD-Parteivorsitzende Martin SCHULZ ist am 13.02.2018 “mit sofortiger Wirkung” zurückgetreten. Das SPD-Präsidium nominierte als Nachfolgerin die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea NAHLES. Sie soll auf einem Sonderparteitag am 22.April 2018 in Wiesbaden gewählt werden.

Nahles sollte eigentlich auf Vorschlag von Martin Schulz als “kommissarische SPD-Vorsitzende” benannt werden. Dies soll jetzt Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vize Olaf SCHOLZ übernehmen. Landesverbände hatten Widerstand gegen Nahles signalisiert.

Schulz erklärte vor der Presse, die SPD brauche “eine organisatorische, personelle und programmatische Erneuerung”. Mit seinem sofortigen Rücktritt wolle er dazu beitragen, dass die Personaldebatten in der SPD jetzt beendet würden.

Am 09.02. hatte Martin Schulz noch “stolz” erklärt: Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.” (Quelle: spd.de)

 

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