Martin Schulz verzichtet

GiNN-BerlinKontor.—SPD-Chef Martin SCHULZ verzichtet darauf, in einer möglichen neuen großen Koalition das anvisierte Außenamt in der Regierung zu übernehmen. Dazu erklärte er: “Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden.”

Schulz weiter: “Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.

Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.”

SPD-Generalsekretärs Lars KLINGBEIL: Martin Schulz hat sich in den vergangenen Monaten für die SPD aufgeopfert. Sein wichtigstes Ziel war immer, einen Aufbruch in der Europapolitik zu gestalten. Nun stellt er seine persönlichen Ambitionen zurück zum Wohle der Sozialdemokratie. Das verdient unseren Respekt.” (Quelle: spd.de)

Zu Martin Schulz, der mal die Sozialistische Fraktion im Europa-Parlament anführte und dann Präsident des Parlamentes wurde,  notierte die ARD-Tagesschau: “Aufgestiegen auf 100 Prozent Zustimmung, abgestürzt auf 100 Prozent Ablehnung – die Ikarus-artige Flugkurve, die Schulz in gerade mal einem Jahr hingelegt hat, ist beispiellos in der SPD. Am Ende bleiben nur Beschädigte zurück: ein einstiger Hoffnungsträger, ein ramponierter Vorgänger und eine Partei, die mehr denn je nach ihrer Identität sucht.”

 

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