Flüchtlinge: € 21,7 Mrd

GiNN-BerlinKontor.—-Der Bundeshaushalt stellt seit dem Jahr 2015 bedarfsorientiert für alle staatlichen Ebenen zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Allein im Jahr 2016 waren dies rund € 21,7 Milliarden.

Nach Mitteilung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) umfassen die . “asylbedingten Leistungen” des Bundes Flucht-Ursachenbekämpfung, Aufnahme, Registrierung und Unterbringung im Asylverfahren, Integrationsleistungen Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren, sowie unmittelbare Entlastungen der Länder/Kommunen.

Die Höhe dieser Entlastung ist abhängig von der Zahl der aufgenommenen Asylbewerber und Flüchtlinge und wurde mit den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin bereizts im Juni und September 2015 verabredet. Für die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind nach wie vor die Länder und Kommunen zuständig. (Quelle: BMF)

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