Dialog mit Moskau

GiNN-BerlinKontor.—”Deutschland und Russland müssen im Gespräch miteinander bleiben, es darf keine Sprachlosigkeit zwischen Europa und Russland herrschen”, sagte der Bundeslandwirtschaftsminister Christian SCHMIDT (CSU) anlässlich seines Besuchs in Moskau am 26./27.07.

Der deutsche Minister konferierte unter anderem mit seinem russischen Amtskollegen, Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschow, mit dem Minister für Industrie und Handel, Dennis Manturow, sowie mit dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexej Uljukajew und den Stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation Arkadi Dworkowitsch.

Schmidt wertete die Reise als “einen wichtigen Beitrag, um den Gesprächsfaden mit Moskau wieder zu intensivieren”. Klar sei aber auch: Fortschritte hingen maßgeblich von der Umsetzung der Friedensvereinbarung Minsk II ab. “Mein Ziel ist es, das russische Embargo gegen europäische Lebensmittel Stück für Stück aufzulösen”, so Schmidt. Das Embargo helfe Russland nicht weiter, es verschärfe die Krise im Land.

Christian Schmidt betonte mit Blick auf die EU-Sanktionen, diese verfolgten keinen Selbstzweck. “Die Auflösung hängt an der Umsetzung des Friedensplans Minsk II. Ich bin durchaus der Meinung, dass man dabei auch einzelne Fortschritte berücksichtigen sollte, da liege ich auf einer Linie mit Außenminister Steinmeier. Ein Step-by-Step Approach ist gut, aber: in der Ostukraine muss eine überprüfbare Beruhigung eintreten”, sagte der Minister. (Quelle:bmel.de)

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