Bundeswehreinsatz verlängert

Bundeswehreinsatz  im Mittelmeer

GiNN-BerlinKontor.— Der Deutsche Bundestag hat mit 467 Ja-Stimmen bei 129 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen den Antrag der Bundesregierung angenommen, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO–geführten Operation “Active Endeavour” im gesamten Mittelmeer-Raum bis Ende 2014 zu verlängern.

Diese Operation war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York beschlossen worden, um im Mittelmeer Raum zur Terrorabwehr beizutragen.

Bis zu 500  Bundeswehr-Soldaten  sind mit vor allem mit Seeraum-Überwachung und Aufklärung beauftragt. Die Kosten im Verlängerungszeitraum von einem Jahr beziffert die Regierung mit rund € 4,1 Millionen. Der Bundestag folgte einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses.

Die Operation Active Endeavour hat seit dem 26. Oktober 2001 das Ziel, NATO-Solidarität und Entschlossenheit zu demonstrieren und zur Entdeckung und Abschreckung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer beizutragen, so das Bundesverteidigungsministerium. Weiter heißt es:  Im Wesentlichen findet dabei eine Seeraum-Überwachung zur Erfassung und Dokumentation des zivilen Seeverkehrs und der daran teilnehmenden Handelsschiffe statt.

Die erfassten Daten sind Grundlage für präventive Maßnahmen gegen terroristische Aktivitäten und werden auch für andere Marine-Einsätze im Mittelmeer-Raum – wie zum Beispiel den UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon – genutzt.

Für die Dauer eines Mittelmeertransits beteiligen sich immer wieder Schiffe und Boote der Deutschen Marine an der Operation Active Endeavour. (Quellen: bundestag.de/bmvg))

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