Trump zur Lage der Nation

GiNN-BerlinKontor.—Ein Jahr nach seiner Vereidigung als 45. US-Präsident hat Donald J. TRUMP am 30.01. in seiner Rede “Zur Lage der Nation” – “State of the Union” – die Ergebnisse seines ersten Amtsjahres gewürdigt. Keine Regierung habe in dieser Frist mehr erreicht als seine Administration. Weiterlesen

Arbeitslosenquote 5,8 %

GiNN-BerlinKontor.—Der Arbeitsmarkt ist schwungvoll in das neue Jahr gestartet. Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Januar zwar gestiegen, aber schwächer als für die Jahreszeit üblich.”, so der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef SCHEELE am 31.01. in Nürnberg. Weiterlesen

Im Fokus:Familiennachzug

GiNN-BerlinKontor.—Zum Thema “Familiennachzug” gibt es angeblich eine Einigung zwischen SPD und CDU/CSU. Die SPD verbreitet: “Ab August 2018 endet die fast vollständige Aussetzung des Familiennachzugs für Bürgerkriegsflüchtlinge: Punkt für die SPD-Fraktion.”  CSU-Generalsekretär Andreas SCHEUER erklärte in München: „Die CSU hält Wort. Ab 1. August gibt es keinen generellen Anspruch mehr auf Familiennachzug bei Flüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus.” Weiterlesen

Merkel-Netanyahu in Davos

GiNN-BerlinKontor.–Israels Premierminister Benjamin NETANYAHU ist am 24.01.18 am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL zusammengetroffen. Im Anschluss erklärte der Premierminister: „Es war ein wichtiges Treffen. Natürlich haben wir das Atomabkommen mit Iran besprochen. Ich habe gesagt, dass meiner Meinung nach die einzige Möglichkeit momentan ist, echte – nicht nur kosmetische – Änderungen vorzunehmen, die Iran daran hindern, eine Atommacht zu werden, was sonst sicher passieren würde, würde das Abkommen in seiner jetzigen Form beibehalten.”

Netanyaho betonte, er habe auch “seine  Anerkennung für die aufrichtige Verpflichtung von Bundeskanzlerin Merkel zur Sicherheit Israels” zum  Ausdruck gebracht. Die Kanzlerin habe gesagt, dass sie “unsere Besorgnis bezüglich des Atomabkommens (mit dem Iran) versteht, auch wenn sie nicht unbedingt damit übereinstimmt, wie wir damit umgehen wollen.”

Die Europäer würden daher untereinander und mit den USA Gespräche führen Die deutsche Bundeskanzlerin verstehe, dass dies “unsere Bedenken berührt, die Dinge, die unsere Existenz bedrohen könnten.” Merkel habe “diese Verpflichtung in der Vergangenheit bei verschiedenen Gelegenheiten unter Beweis gestellt. Ich bin zufrieden, dass unsere Positionen gut verstanden wurden.” (Quelle: israel.de)

Für gemeinsame EU-Außenpolitik

GiNN-BerlinKontor.—Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat die deutsche Bundedskanzlerin Angela MERKEL (CDU) eine engere Zusammenarbeit der Europäischen Union ( EU)  in der Außenpolitik gefordert. Deutschland wolle ein Land sein, das auch in Zukunft seinen Beitrag leistet, um gemeinsam in der Welt die Probleme der Zukunft zu lösen”, so Merkel. Auf herausfordernde Fragen müssten aber gemeinsame Antworten gefunden werden auf europäischer Ebene und weltweit. Weiterlesen

SPD meldet “Mitgliederboom”

GiNN-BerlinKontor.— SPD-Landesverbände melden eine “extreme Eintrittswelle”. Allein im SPD-Landesverband Berlin seien seit dem SPD-Parteitag am 21.01. “über 170 Mitgliedsanträge eingetroffen:  “Nach dem Votum zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU/CSU beim Sonderparteitag verzeichnet die SPD Berlin erneut eine Mitgliedereintritts-Welle. Dies ist nach der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden und dem Ergebnis bei der Bundestagswahl bereits die dritte Neu-Mitgliederwelle in kurzer Zeit.” Weiterlesen