755 US-Diplomaten “verbannt”

GiNN-BerlinKontor.— 755 Mitarbeiter diplomatische und konsularische Missionen der USA müssen die Russische Föderation verlassen. Dies verfügte Präsident Wladimir W. PUTIN in Moskau. Aus der Sicht der Arbeit einer diplomatischen Behörde sei dies ziemlich spürbar”, so der Kremlchef. Nach senen Angaben sollen mehr als 1000 Diplomaten und technische Mitarbeiter in Russland arbeiten. Dies werde er stoppen.

Der US-Botschafter in Moskau sprach von einer “ tiefen Enttäuschung” und protestierte gegen diesen Beschluss.  Putins “Verbannung” – so Moskau – ist die russische “Antwort” auf die vom US-Senat verabschiedeten neuen Sanktionen gegen Russland. Diese sollen  vor allem den Energie-Sektor treffen und richten sich gegen alle Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Export-Pipelines beteiligen, darunter auch gegen europäische. (Quelle sputniknews)

 

Offiziere in Heimat überführt

GiNN-BerlinKontor.—-Die am 26. Juli bei einem Hubschrauber-Absturz in Mali/Westafrika ums Leben gekommenen Soldaten wurden am 29.09. in die Heimat überführt. Der Absturz des Kampfhubschraubers Tiger ereignete sich am 27.07. etwa 70 Kilometer nordöstlich der malischen Stadt Gao. Weiterlesen

Nordkorea: Atomhammer

GiNN-BerlinKontor.–Nordkorea hat am 28.07.17 erneut trotz des Verbots der Vereinten Nationen eine ballistische Rakete (intercontinental ballistic missile) in Richtung Japan abgefeurt. Laut US-Verteidigungsminsterium (“Pentagon”) wurde die ballistische Rakete im nordkoreanische Mupyong-ni gestartet und sei nach ca. 1000 km (625 miles) in der Auschließliche Wirtschaftszone Japans (exclusive economic zone) im Japanischen Meer niedergegangen. Weiterlesen

Berlin:Politik gegenüber Moskau abstimmen

GiNN-BerlinKontor.– Der deutsche -Außenminister Sigmar GABRIEL (SPD)  sagte am 27.07. in Berlin zur Verabschiedung neuer Sanktionen-Gesetze  gegen Russland, Iran und Nordkorea durch den US-Kongress, es sei nun an US-Präsident Donald TRUMP zu entscheiden,  wie es weitergeht. Gabriel:  “Unser Angebot einer engen und vertrauensvollen Abstimmung unserer Politik gegenüber Russland steht. Es ist gut, dass der Kongress Konsultationen mit den europäischen Partnern der USA nun auch ausdrücklich vorschreibt, bevor weitere Maßnahmen erfolgen dürfen.” Weiterlesen

Moskau zu US-Sanktionen

GiNN-BerlinKotor.-—Aus Moskau wird gemeldet, dass Präsident Wladimr W. PUTIN als Antort auf zusätzliche Sanktionen des US-Kongresses angeordnet hat, dass USA ihr diplomatisches und konsularisches Personal in Russland erheblich reduzieren müssen. Zudem dürfen US-ameriknaische Diplomaten mehrere Gebäude bei Moskau nicht mehr nutzen.

Der Kreml erklärte, die neuen US-Sanktionen würden “gegen das Völkerrecht verstoßen und “die extreme Aggression der USA in internationalen Angelegenheiten”, so das russische Außenministerium.

In Washington D.C. hatten das Repräsentenhaus und der Senat am 27.07. die zusätzlichen Sanktionen gegen Russland. verabschiedet. Der US-Kongress will damit die Putins Annexion der Krim und angebliche russischen Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs 1916 ahnden.

Die Restriktionen treffen vornehmlich den Energie-Ssektor und richten sich gegen Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Export-Pipelines beteiligen. Damit soll vor allem das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 von Russland nach Europa verhindert werden. Berlin befürchtigt, dss herrscht die US-Strafmaßnahmen auch deutsche und andere europäische Unternehmen schädigen. Sie zielen auf gemeinsame Projekte wie die Erdga-Ppipeline Nord Stream II, die ab 2019 Erdgas aus Russland über die Ostsee direkt nach Deutschland führen sollte. (Quellen: ARD/sputniknews)

Fluchtursachen bekämpfen

 

GiNN-BerlinKontor.—Beate MERK (CSU), Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen in der Bayerischen Staatskanzlei hat hat in Rom mit Regierungsvertretern über die aktuelle Flüchtlingssituation und die Belastung Italiens durch den Zustrom über das Mittelmeer gesprochen.

Merk: Bayern mahnt seit Langem eine konsequente, an den Maßstäben der Humanität, der Integration und der Begrenzung ausgerichtete Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik an. Italien trägt die Hauptlast des Flüchtlingsstroms über die zentrale Mittelmeerroute und ist auf Hilfe und Solidarität aller Mitgliedsstaaten der EU angewiesen. Es ist vordringliche Aufgabe der Völkergemeinschaft, die Fluchtursachen zu bekämpfen, weil nur so Perspektiven für Menschen geschaffen werden können, die ihre Heimat unter dem Eindruck der desolaten Situation dort verlassen wollen. Weiterlesen

Sehr gute Konsumstimmung

GiNN-BerlinKontor.—Die sehr gute Konsumstimmung bei den deutschen Verbrauchern setzt sich auch im Juli dieses Jahres fort. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung steigen noch einmal an, während die Anschaffungsneigung etwas von ihrem exzellenten Niveau einbüßt, so die Gesellschgaft fr Konsumforschung (GfK). Sie prognostiziert für August 2017 Steigerung des Konsumklimas gegenüber dem Vormonat um 0,2 Zähler auf 10,8 Punkte.

Die Bundesbürger – so die GfK – , dass die heimische Konjunktur im weiteren Verlauf des Jahres sogar noch einen Gang hochschalten kann. Die Konjunkturerwartung steigt weiter an und auch die Einkommenserwartung übertrifft noch einmal das Wiedervereinigungshoch aus dem Vormonat. Die Konsumlaune muss dagegen leichte Abschläge hinnehmen, weist aber immer noch ein hohes Niveau auf.

Nach Einschätzung der deutschen Verbraucher wird sich die deutsche Wirtschaft im weiteren Verlauf dieses Jahres positiv entwickeln. Die Konjunkturaussichten steigen im Juli nun bereits zum fünften Mal in Folge. Der Indikator gewinnt 3,3 Zähler und klettert auf 44,6 Punkte. Damit ist ein neues Drei-Jahres-Hoch für die Konjunkturstimmung erreicht. Ein besserer Wert wurde zuletzt im Juli 2014 mit 45,9 Zählern erreicht.

Aus Sicht der Bundesbürger läuft die deutsche Wirtschaft derzeit auf Hochtouren. Die Arbeitslosigkeit verzeichnet Monat für Monat neue Tiefststände und die Beschäftigungszahlen steigen weiter an. Unterstützt wird dies durch die nach wie vor expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie moderate Ölpreise.

Bislang unbeeindruckt zeigen sich die Konsumenten hingegen von einer Reihe weltwirtschaftlicher Risiken. Für das Konjunkturklima stellen der Beginn der Brexit-Verhandlungen, drohende Handelsbeschränkungen der amerikanischen Regierung sowie die zunehmend schwierig werdenden Beziehungen Deutschlands zur Türkei jedoch eine Bedrohung dar. (Quelle: gfk.com)

 

Türkei:”Dikatorische Gewalt

GiNN-BerlinKontor.—Österreichs Bundeskanzler Christian KERN hat die Türkei wegen “dikatorische Gewalt” scharf kritisiert. Das “Regime in Ankara” habe in Sachen Menschenrechten „nahezu alle roten Linien überschritten”, sagte der Parteivorsitzende der österreichischen Sozialdemokraten der FAZ. Weiterlesen

EuGH bestätigt EU-Asylregeln

GiNN-BerlinKontor.—Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26.07.17 in einem Grundsatzurteil die geltenden EU-Asylregeln bestätigt. Abweichungen davon waren demnach trotz der Ausnahmesituation 2015/16 in Ländern wie Kroatien nicht zulässig. So entschieden die Richter in Luxemburg. Weiterlesen