Merkel kandidiert erneut

GiNN-BerlinKontor.—-Bundeskanzlerin Angela MERKEL (62) will – nach fast 12 Jahren im Amt – erneut für die Kanzlerschaft und den CDU-Parteivorsitz auf dem 29. Parteitag der CDU Deutschlands am 6./7. Dezember 2016 in Essen/Grughalle kandidieren. Dies erklärte sie vor dem Präsidium ihrer Partei  und danach vor der Hauptstadt-Presse am 20.11. in Berlin. Weiterlesen

Moskau Kontra IStGH

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Präsident Wladimir PUTIN hat den “Austritt” aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeordnet. Der IStGH ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag/Niederlande. Er wurde am 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Seine Zuständigkeit umfasst seither begangene Kernverbrechen des Völkerstrafrechts wie Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Verbrechen der Aggression. Weiterlesen

“Zukunftspakt” bei VW

GiNN-BerlinKontor.—Vorstand und Gesamtbetriebsrat von Volkswagen haben in Wolfsburg einen “Zukunftspakt” unterzeichnet. Er soll “die Rückkehr der Marke Volkswagen auf einen profitablen Wachstumskurs einleiten.” Das Programm für die deutschen Standorte mit rund 120.000 Mitarbeitern – so VW – soll das Unternehmen zukunftsfest machen. Der Zukunftspakt soll die Produktivität in den deutschen Werken um rund 25 % erhöhen und die operative Umsatzrendite auf 4 % bis 2020 steigern. Weiterlesen

Steinmeier bei Erdogan

GiNN-BerlinKontor.—Außenminister Frank-Walter STEINMEIER ist am 15.11. zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in die Türkei gereist. Steinmeier, der inzwischen Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ist, soll auch vom türkische Präsidenten Recep Tayyip ERDOGAN Erdogan empfangern werden, wird aus Ankara gemeldet. Weiterlesen

Taliban-Angriff auf deutsches Konsuat

GiNN-BerlinKontor.—Schwer bewaffnete Kämpfer haben am Abend des 10.11. das deutsche Generalkonsulat im afghanischen Masar-e-Sharif angegriffen. Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag. Mindestens sechs Menschen sollen dabei ums Leben gekommen sein, mehr als hundert wurden verletzt. Laut BILD-Zeitung (12.11.) wurde der deutsche Generalkonsul von einem Taliban-Kämpfer mit einer Schusswaffe bedroht – konnte jedoch durch einen BKA-Mann gerettet werden, so der Bericht. Weiterlesen

Steinmeier nach Ankara

 

GiNN-BerlinKontor.—Deutschlands Außenminister  Frank-Walter STEINMEIER will in Ankara “den Dialog mit der türkischen Regierung suchen – so breit und so tief”, wie das zur Zeit möglich ist”, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Es sei ein Jahr mit tiefen Zäsuren auch für die Türkei gewesen. Das AA erinnerte an den Konflikt mit den Kurden, die tödlichen Anschläge des IS und den, zum Glück gescheiterten, Putschversuch im Juli 2016. Weiterlesen

Telefonat Merkel-Trump

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL hat am 10.11. mit dem designierten US-Präsidenten Donald J. TRUMP telefoniert. Sie freue sich, ihn spätestens zum G20-Gipfel im nächsten Jahr in Deutschland begrüßen zu können, so ein Regierungssprecher in Berlin. Der G20-Gipfel findet am 7./8. Juli 2017 in Hamburg statt. Neben den G7-Ländern (USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Japan und Kanada) gehören bei G20 auch Russland, die Schwellenländer China, Brasilien, Indien, Indonesien, Argentinien, Mexiko und Südafrika sowie Australien, Südkorea, Saudi-Arabien, die Türkei und die Europäische Union zu den Teilnehmern. Darüber hinaus genießt Spanien einen ständigen Gaststatus.

Auch die Chefs vieler internationaler Organisationen wie der UNO, der Weltbank, des Weltwährungsfonds, der WTO, der OECD und der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) nehmen  teil. Außerdem werden die Vorsitzenden regionaler Organisationen wie etwa der Afrikanischen Union (AU), des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und der New Partnership for Africa’s Development (NEPAD) eingeladen.

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Obama nach Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung teilt mit: Bundeskanzlerin Angela MERKEL wird am 17. November 2016 den US-Präsidenten, Barack H. OBAMA, im Berliner Bundeskanzleramt begrüßen. Nach einem bilateralen Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen. Für den Abend hat Bundeskanzlerin Merkel Präsident Obama zu einem gemeinsamen Abendessen in einem kleineren Rahmen in das Bundeskanzleramt eingeladen. Weiterlesen

Bayern an Trump:”Gottes Segen”

GiNN-BerlinKontor.–Bayerns Ministerpräsident und CSU-Parteivorsitzender Horst SEEHOFER hat Donald TTRUMP zu seinem Wahlsieg gratuliert: Die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika haben entschieden und Donald Trump gewählt. Sie haben ihm damit ihr Vertrauen ausgesprochen. Ich gratuliere Donald Trump zu diesem Wahlerfolg. In einer Welt der Herausforderungen, der Unordnung und der Bedrohungen durch Klimawandel, globale Fluchtbewegungen, kriegerische Auseinandersetzungen und islamistischem Terrorismus bedeutet dieses Vertrauen für das Amt des amerikanischen Präsidenten nicht nur Verantwortung für die Vereinigten Staaten, sondern für die ganze Weltgemeinschaft. Für die schwierigen Aufgaben, die jetzt vor Donald Trump liegen, wünsche ich politische Weitsicht, Mut zum Ausgleich, eine glückliche Hand und Gottes Segen.” (Quelle: csu.de)