Oslo: Wehrpflicht für Frauen

GiNN-BerlinKontor.—In Norwegen ist die Wehrpflicht für Frauen in Kraft getreten. Das skandinavische Land ist das einzige unter den NATO-Staaten, das Frauen “einziehen” kann. Der Frauenanteil bei den norwegischen Streitkräften soll von derzeit 10 % auf 20 % erhöht werden. Weiterlesen

Deutschland:8,7 Mio Ausländer

GiNN-BerlinKontor.— 8,7 Millionen ausländische Staatsbürglebten Ende 2015 in Deutschland (+ 14,7 % gegenüber dem Vorjahr) sowie 73,5 Millionen Deutsche ( 0,2 % gegenüber dem Vorjahr). Der Ausländeranteil (Zahl der Ausländer je 100 Einwohner) erhöhte sich von 9,3 im Jahr 2014 auf 10,5 im Jahr 2015. Weiterlesen

Putin in die Türkei

GiNN-BerlinKontor.—-Der russische Präsident Wladimir PUTIN reist am 31. August in die Türkei, meldet TRT. Der Kremlchef werde sich im Antalya-Fußball-Stadion mit Staatspräsident Recep Tayyip ERDOGAN das Freundschaftsspiel zwischen der Türkei und Russland anschauen. Russland richtet die Fußballweltmeisterschaft 2018 aus. Weiterlesen

Trauerstaatsakt für Walter Scheel

GiNN-BerlinKontor.–Zum Tod von Walter SCHEEL (97) erklärte Bundespräsident Joachim GAUCK in Berlin: ” Die Nachricht von seinem Tod erfüllt viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes mit tiefer Trauer mich auch. Mit ihm verlieren wir einen hochgeschätzten Bundespräsidenten und einen Politiker, der die Geschicke unseres Landes und unsere Demokratie viele Jahre in besonderer Weise mitgestaltet hat. Seine politische Laufbahn ist untrennbar mit der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verbunden.

Der Glaube an die Kraft der Freiheit war stets Leitmotiv seines Handelns. Walter Scheel war seiner Zeit oft weit voraus. Die enorme Bedeutung der europäischen Verständigung und Versöhnung hat er früh erkannt. Ich denke dabei insbesondere an seine Unterstützung der neuen Ostpolitik in Zeiten des Kalten Krieges.”

Zum Gedenken an den verstorbenen Bundespräsidenten Walter Scheel (1919-2016) hat der Bundespräsident einen Trauerstaatsakt angeordnet.

Bundeskanzlerin Angela MERKEL sagte: “Mit Altbundespräsident Walter Scheel verlieren wir eine der angesehensten Persönlichkeiten unseres Landes. Sein politisches Engagement auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene hat ihn bis ins höchste Staatsamt geführt. Über zwei Jahrzehnte war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Walter Scheel füllte sein Amt als Bundespräsident mit natürlicher Autorität und Würde aus. Seine Worte an die Menschen zeichneten sich durch hohe sprachliche Präzision und intellektuellen Anspruch aus und er vermochte damit dem Amt rhetorischen Glanz zu verleihen.

Mit seinem Engagement für die Bürger, seinem Gespür für die Bedeutung eines geeinten Europas und seinem Eintreten für Frieden und Demokratie hat er sich ein bleibendes Andenken bei den Menschen in unserem Land erworben.”

Bundesaußenminister Frank-Walter STEINMEIER: “Walter Scheel ist eine große Figur der Politik der ersten Jahrzehnte der jungen Bundesrepublik Deutschland. Er hat die Außenpolitik unseres Landes in schwierigen Zeiten, mit einem Eisernen Vorhang mitten durch das geteilte Deutschland, ganz maßgeblich geprägt, als Außenminister und als Bundespräsident.

In der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt war Walter Scheel einer der Wegbereiter der deutschen Ostpolitik. Die von Walter Scheel mit ausgehandelten und mit verantworteten Vereinbarungen mit der Sowjetunion, mit Polen und die anderen Ostverträge sind historische Wegmarken der deutschen Entspannungspolitik, hin zur deutschen Wiedervereinigung und der Überwindung der Teilung Europas.

Walter Scheel hat sich um unser Land verdient gemacht. Wir danken ihm für seine jahrzehntelange unermüdliche Arbeit für Frieden und Freiheit und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.” (Quellen: bundespraesident.de/bundesregierung.de/auswaertiges-amt.de)

 

Bayerns Ministerpräsident Horst SEEHOFER zeigte sich betroffen  vom Tod des früheren Bundespräsidenten Walter Scheel: „Mit Walter Scheel geht eine Konstante in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. In verschiedenen hohen Ämtern hat der überzeugte Liberale in bewegten Zeiten das Gesicht der deutschen Nachkriegspolitik entscheidend mitgeprägt. Als vierter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland hat er immer nah an den Menschen dem höchsten Amt im Staat zu großer Bürgernähe und Popularität verholfen. Meine Anteilnahme gilt seinen Angehörigen.“ (Quelle: csu.de)

Die Botschaft des Staates Israel in Berlin:: “Mit tiefer Trauer haben wir vom Tod des Bundespräsidenten a.D. Walter Scheel erfahren. Vier Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel wurde Walter Scheel Außenminister. Und so war der Besuch Walter Scheels als erster bundesdeutscher Außenminister in Israel im Jahr 1971 eine Wegmarke für die bilateralen Beziehungen.

Wir erinnern uns an Walter Scheel als einen Politiker, der als Außenminister und Bundespräsident die deutsche Politik entscheidend geprägt hat. Er war einer der deutschen Politiker, die gerade in den Anfangsjahren die noch jungen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern und Völkern maßgebend gestalteten. (Botschaft des Staates Israel in Berlin)

 

24.08.39: Pakt mit Hitler

Vor 77 Jahren.—-Russlands Präsident Wladimir W. PUTIN erregte vor jungen Historikern in Moskau Aufsehen, als er sagte, der sowjetisch-deutsche Nichtangriffspakt von 1939 sei “keine schlechte Idee” gewesen. Glaubhafte Historiker und Forscher hätten erklärt, “Vertragsabschlüsse” dieser Art hätten “damals zu den gängigen außenpolitischen Methoden gehört”, wird Putin zitiert.Und: “Was ist so schlecht an der Tatsache, dass die Sowjetunion damals nicht kämpfen wollte.” Weiterlesen

Bundeswehr im Kriegsgebiet

GiNN-BerlinKontor.—Die Deutsche Marine wird Ende August die Fregatte Augsburg” erneut in den Persischen Golf. entsenden. Gemeinsam mit weiteren Schiffen operiert sie im Kriegsschiff-Verband um den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Von ihm aus starten Rafale- und Super Etendard-Kampfflugzeuge ihre Einsätze gegen die Terrororganisation „IS”. Frankreich beteiligt sich seit September 2014 am US-geführten Einsatz gegen die Extremisten im Irak und fliegt seit September 2015 auch Angriffe in Syrien. Weiterlesen

Gegen Doppel-Pass

GiNN-BerlinKontor.—Eine doppelte Staatsbürgerschaft kann nur die absolute Ausnahme sein, wenn die Eltern verschiedene Nationalitäten haben”, so CSU-Generalsekretär Andreas SCHEUER. Die von den UNIONS-Innenministern angestrebte Evaluation der Doppelpass-Regeln werde zeigen: “Der Doppelpass wird immer mehr zum Regelfall, das wollen wir nicht, daher müssen wir zum alten Staatsbürgerschaftsrecht zurück.” Weiterlesen

Neues Zivilschutzkonzept

GiNN-BerlinKontor.—-Das Bundeskabinett hat am 24.08. eine neue Konzeption “Zivile Verteidigung” beschlossen. Darin werden Arbeitsabläufe – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – für den Spannung- oder Verteidigungsfall festgelegt. Die letzte ressortübergreifende Neukonzeption der Zivilen Verteidigung erfolgte im Jahr 1995. Die Zeit  war damals geprägt vom Ende des Kalten Krieges und der sicherheitspolitischen Entspannung. Mehr als 20 Jahre später war eine Überarbeitung erforderlich, so die Bundesregierung. Weiterlesen

Überschuss: € 18,5 Mrd

GiNN-BerlinKontor.—-Einen Finanzierungsüberschuss von € 18,5 Milliarden erzielte der Staat im ersten Halbjahr 2016. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, errechnet sich – gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (1 543,5 Milliarden Euro) – daraus eine Quote von + 1,2 %. Hierbei handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010. Weiterlesen