GiNN-BerlinKontor.—Die SPD=Sozialdemokratische Partei Deutschland fällt laut forsa – Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen mbH in Berlin – auf ein historisches Umfragetief. Danach sank die SPD – älteste parlamentarisch vertretene Partei in Deutschland – im Vergleich zur Vorwoche – um zwei Punkte auf nur noch 19 % , so die aktuelle forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL. (INSA 19,5 % – Infratest-dimap 20%). Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—.—Mit rund einer € 1Milliarde fördert die Bundesregierung die Elektromobilität in Deutschland. Dazu gehören ein Umwelt-Bonus für Elektro-Autos, der Aufbau der notwendigen Lade-Infrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge sowie die steuerliche Förderung. Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat Christian KERN (SPÖ) zur Vereidigung in Wien als Bundeskanzler der Republik Österreich “sehr herzlich” gratuliert. “Ihnen wünsche Ihnen gleichzeitig für Ihr verantwortungsvolles Amt viel Erfolg, Ausdauer und Kraft”, schrieb Merkel. Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—Das Statistische Bundesamt meldet: Im ersten Quartal 2016 hatten rund 43,1 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Deutschland. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wuchs die Zahl der Erwerbstätigen kräftig um 533 000 Personen oder 1,3 %. Damit hat sich die gute Entwicklung der Erwerbstätigkeit zum Jahresbeginn fortgesetzt. Im vierten Quartal 2015 war der Anstieg zum Vorjahr mit + 1,0 % etwas schwächer ausgefallen. Weiterlesen
GNN-BerlinKontor.—In der vierten Verhandlungsrunde haben die Tarifparteien für das Bauhauptgewerbe ein Ergebnis erzielt. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und die beiden Arbeitgeberverbände Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) sowie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) einigten sich nach äußerst zähen Verhandlungen am 18.05. auf einen Abschluss. Der Kompromiss sieht für die rund 785 000 Beschäftigten am Bau ein Einkommensplus von im Westen insgesamt 4,6 % und im Osten von 5,3 % vor. Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL reist am 22. Mai 2016 nach Istanbul. Sie wird dort am 23. Mai 2016 am World Humanitarian Summit (WHS) teilnehmen. Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—Eine Delegation des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag reist am 22. 05. für eine Woche in die USA. Die Abgeordneten wollen sich in Washington D.C. in Gesprächen mit Verantwortlichen aus Parlament und Regierung ein Bild von den Chancen und Risiken der US-amerikanischen Haushalts- und Finanzpolitik machen. Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—„Die Zahlungsmoral der öffentlichen Hand hat sich zwei Jahre nach Inkrafttreten des ‚Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr‘ wieder verschlechtert – und das, obwohl das Gesetz eigentlich doch mehr Zahlungsdisziplin bringen sollte.” So kommentierte in Berlin der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael KNIPPER, die Ergebnisse der Frühjahrs-Umfrage der Wirtschaftsauskunftei Creditreform zum Zahlungsverhalten der Unternehmen. Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—Winfried KRETSCHMANN (68) ist der neunte Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Mit 82 von 142 Stimmen wählte ihn der Landtag am 12. Mai 2016 erneut zum Regierungschef. 57 stimmten gegen ihn, eine Enthaltung.
Kretschmann konnte nicht alle 89 Stimmen seiner grün-schwarzen Koalition auf sich vereinigen. In dem Landesparlament verfügen die Grünen über 47 Stimmen, die CDU über 42. Eine Abgeordnete fehlte.
Zum ersten Mal war Kretschmann am 12. Mai 2011 gewählt worden. Weiterlesen
GiNN-BerlinKontor.—Die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen bleiben und werden verstärkt. Bayerns Innenminister Joachim HERRMANN (CSU) unterzeichnete eine entsprechende Vereinbarung mit Bundesinnenminister de Maizière (CDU): „Unser Einsatz in Berlin für die Innere Sicherheit in Bayern hat sich gelohnt. Der Bund ist bereit, der Situation angepasst verstärkte Grenzkontrollen durchzuführen. Wir waren uns einig, dass die Personenkontrollen an den Binnengrenzen fortgeführt werden müssen, bis ein wirksamer Schutz der EU-Außengrenzen gewährleistet ist und damit entscheidende Verbesserungen für die Innere Sicherheit in Europa erreicht sind”, erklärte Herrmann. Weiterlesen