Islamismus bleibt bedrohlich

GiNN-BerlinKontor.—Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) hat auf das “kaum noch zu entwirrende Durcheinander von religiösen und fundamentalistischen Konflikten innerhalb der islamischen Welt hingewiesen und erklärt, man fühle sich “an das Grauen des Dreißigjährigen Krieges erinnert.” Auf dem Deutschen Logistik Kongress in Berlin am 28. 10. beklagte Schäuble, dass die Globalisierung der letzten 25 Jahre leider kein weltweiter Siegeszug von Demokratie, Frieden und Freiheit gewesen sei,  vielmehr sei die Geschichte zurückgekehrt mit alten und mit neuen Problemen. Weiterlesen

Heckler & Koch wehrt sich

GiNN-BerlinKontor.—HECKLER & KOCH, “Hersteller innovativer und zuverlässiger Handfeuerwaffen”, hat Meldungen bestätigt, dass HP beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine “Untätigkeitsklage” eingereicht hat. Das BAFA ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Das Rüstungsunternehmen will so erneut die Genehmigung für die Ausfuhr von Teilen des Sturmgewehrs G36 nach Saudi-Arabien durchsetzen.Das Gewehr G 36 wurde bis 2012 in Lizenz mit HP-Fertigteilen auch in Saudi-Arabien hergestellt. Weiterlesen

Weniger Arbeitslose

GiNN-BerlinKontor.—Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist von September auf Oktober 2015 um 59.000 auf 2.649.000 gesunken. Im Zuge der Herbstbelebung haben sich Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung weiter verringert. Die Vorjahreswerte wurden merklich unterschritten. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat um 5.000 leicht abgenommen. Gegenüber dem Vorjahr waren 83.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote sank auf 6 %, so die Bundesagentur für Arbeit (BA). Weiterlesen

Konsumoptimismus lässt nach

GiNN-BerlinKontor.—Laut Gesellschaft für Konsumforschuing (GfK) schwächt sich die Verbraucherstimmung in Deutschland weiter ab. Für November prognostiziert der Gesamtindikator 9,4 Punkte nach 9,6 Zählern im Oktober. Zwar kann die Einkommenserwartung ihren Wert aus dem Vormonat bestätigen, die Konjunkturerwartung sowie die Anschaffungsneigung müssen jedoch Einbußen hinnehmen, so die GfK. Weiterlesen

Gabriel reist nach Moskau

GiNN-BerlinKontor.—-Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar GABRIEL, reist vom 28. bis 29. Oktober 2015 in die Russische Föderation. In Moskau will er Gespräche zu energie- und wirtschaftspolitischen Fragen führen. Auch Gespräch mit Präsident Wladimir PUTIN ist geplant.

Die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland sind seit 2013 rückläufig, so das BMWi. Grund sei vor allem die schwierige wirtschaftliche Lage in Russland als Folge einer stark abgeschwächten Konjunktur in Verbindung mit zuletzt rückläufigen Preisen für Rohstoffe, die den größten Teil der deutschen Importe aus Russland bestimmen.

Das bilaterale Handelsvolumen lag in 2014 bei € 67,7 Mrd. Die Einfuhren nach Deutschland aus Russland betrugen € 38,4 Mrd. (-6,9 % ggü. dem Vorjahr), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen 29,3 Mrd. (-18,1 %).

Im ersten Halbjahr 2015 betrugen die Einfuhren nach Deutschland aus Russland € 15,4 Mrd. (-24 %), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen im gleichen Zeitraum € 10,5 Mrd. (-31,5 %). (Quelle: bmwi.de)

Ai Weiwei an der UdK Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Der chinesische Künstler AI Weiwei nimmt mit Beginn des Wintersemesters 2015/16 seine Tätigkeit als Einstein-Gastprofessor an der Universität der Künste Berlin auf. Den Auftakt bildet eine Antrittsveranstaltung am 1. November 2015 um 17 Uhr. Unter dem Titel KUNST (lehren)” spricht er mit Lehrenden der UdK Berlin über Kunst und die Kunst, Kunst zu lehren. Weiterlesen

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

GiNN-BerlinKontor.—Der Deutsche Bundestag hat am 15. Oktober 2015 umfangreiche Verschärfungen im Asylrecht verabschiedet. Dazu gehört auch die optionale Einführung der Gesundheitskarte. Die Länder und Landkreise können nun für die medizinische Versorgung der Asylsuchenden mit den Kassen direkt Verträge schließen. Fraglich ist, inwieweit diese Möglichkeit genutzt wird. Weiterlesen

Netanjahu in Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Israels Ministerpräsident Benjamin NETANJAHU wurde am 21.10. von Bundeskanzlerin Angela MERKEL im Berliner Bundeskanzleramt empfangen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz dankte der Ministerpräsident der Kanzlerin für ihre “unermüdliche Unterstützung für Israel – in guten und schwierigen  Zeiten – sowie für Ihre anhaltende Unterstützung für Israels Sicherheit als ein grundlegendes Engagement, welches nicht schwankt.” Dies werde “von der israelischen Regierung, ja – von allen Menschen in Israel sehr geschätzt.” Weiterlesen

Krisendiplomatie in Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Das Auswärtige Amt in Berlin teilt mit: Zum Auftakt eines Tages der Krisendiplomatie empfing der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER am 22.10. die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica MOGHERINI. Die Außenbeauftragte ist derzeit nicht nur mit Vertretern der Nahost-Region im Gespräch, sondern bereitet auch den Gipfel der Europäischen Union mit afrikanischen Staaten vor, der am 11./12. November in Valletta/Malta stattfindet. Weiterlesen

Deutscher Baumarkt

GiNN-BerlinKontor.—Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) meldet: Auf dem deutschen Baumarkt zeichnen sich entgegengesetzte Entwicklungstendenzen ab: Während der Wohnungsbau weiter kräftig zulegt, zeigt der Wirtschaftsbau nach wie vor Schwächen. Auch der Öffentliche Bau entwickelt sich nur verhalten. Im Branchendurchschnitt lagen die Konjunkturindikatoren aber über Vorjahresniveau. Weiterlesen