Türkei mobilisiert gegen IS

GiNN-BerlinKontor.—Die Türkei hat an der Grenze zu Syrien Panzer und gepanzerte Fahrzeuge in Stellung gebracht, nachdem mehrfach Granaten der Terrormiliz IS auf türkischem Teritorium nach der Grenzstadt Kobane eingeschlagen waren. Türkische Truppen schossen bereits zurück. Die Streitkräfte des NATO-Mitglieds Türkei unterhalten Waffensysteme aus USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Israel, Südkorea sowie aus Deutschland (z.B. Leopard-Panzer).

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AsyL:CSU EU-Kraftakt

GiNN-BerlinKontor.—Die Asyl- und Flüchtlingspolitik war Thema im  Bayerischen Kabinett. An der Sitzung nahm auch Bundesinnenminister Thomas DE MAIZIERE (CDU) teil. Der Minister erklärte, er gehe von weiter steigenden Flüchtlingszahlen aus. Seit den 1990er Jahren habe es keine höhere Flüchtlingszahl gegeben. In 2014 hat sich  die Zahl der Asylanträge gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreswert um 83,9 % auf 16.145 Folgeanträge erhöht. Damit sind insgesamt 115.737 Asylanträge im bisherigen Jahr 2014 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlingeeingegangen – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mit 71.242 Asylanträgen bedeutet dies einen deutlichen Anstieg um 62,5 %. Weiterlesen

Obama lobt Allianz gegen IS

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H.OBAMA hat in einem CBS-”60 Minutes”-Interview erklärt, die US-Geheimdienste hätten die Schlagkraft der Terror-Organisation “Islamischer Staat” und ihre Ausbreitung “unterschätzt” . ”The U.S. intelligence community underestimated ISIL.” Die Terror-”Armee”, die sich “Islamischer Staat im Irak und der Levante” nennt,  verfüge – so Obama – über ein Terroristen-Netzwerk und habe territoriale Ambitionen. Sie wende Taktiken und Strategien einer Armee an. “ISIL*)  is a terror network with territorial ambitions and some of the strategy and tactics of an army.” Weiterlesen

Weniger Arbeitslose

GiNN-BerlinKontor.-Die Bundesagentur für Arbeit (BA) teilt mit: -Im September 2014 ist die Zahl der arbeitslosen Menschen mit der Beginnenden Herbstbelebung gesunken. Lässt man übliche saisonale Effekte außen vor, steigt die Arbeitslosigkeit jedoch an”, so der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-J. Weise, am 30.09. in Nürnberg. Weiterlesen

Bestnote für Bayern

GiNN-BerlinKontor.— Der Fnanz- und Haushaltpolitik  des Freistaates Bayerns wurde von der Rating-Agentur Standard & Poor’s erneut ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt. Der Bayerische Finanzminister Markus SÖDER (CSU) teilte in München mit, dass S & P  “Bayern abermals mit der Bestnote “AAA/A-1+ mit stabilem Ausblick” ausgezeichnet habe.  S & P: ” State of Bavaria – affirmed at AA/A1+ - on very strong budgetary performance and exeptional liquility – Outlook stable.        Weiterlesen

Bau:Transatlantische CoOp

GiNN-BerlinKontor.—Die Initiative ZUMBau (Zugelassene Maschinenführer in der Bauwirtschaft) und die US-amerikanische Behörde für die Zertifizierung von Kranführern, die National Commission for the Certification of Crane Operators (NCCCO) unterzeichneten in Berlin eine Absichtserklärung zur gegenseitigen Anerkennung von nationalen Qualitätsniveaus und Vergleichbarkeit von Prüfungsanforderung im Bedienerbereich „Baumaschinen“. Die Absichtserklärung ist die erste transatlantische Vereinbarung in diesem Bereich mit dem Ziel der gegenseitigen Anerkennung von ZUMBau- und NCCCO-Befähigungsnachweisen, die unter anderem auch eine Voraussetzung für den reibungslosen Marktzutritt von Fachkräften sind. Weiterlesen

Wer finanziert Berlin?

 GiNN-BerlinKontor.—Markus SÖDER (CSU), Bayerns Finanzminister, erklärte in FOCUS (29.09.): “Es kann nicht sein, dass die Bürger Bayerns, Baden-Württembergs und Hessens weiter für unbegrenzte Zeit Berlin finanzieren.“ 30  Jahre nach dem Mauerfall müsse eine Stadt wie Berlin  auch mal erwachsen werden und für sich selber sorgen können“, so Söder. Der bayerische Finanzminister wandte sich damit gegen die angeblich geplante Verlängerung des Länderfinanzausgleich über das Jahr 2019 hinaus. Weiterlesen

Erbil: Bundeswehr hilft

GiNN-BerlinKontor.—Mit Waffen, Munition und Material aus Bundeswehrbeständen werden die Peschmerga-Truppen im Kampf gegen die ISIS-Milizen von der Bundesregierung unterstützt. „Ich möchte Ihnen versichern, dass wir fest an Ihrer Seite stehen bei dieser Aufgabe“, sagte Ministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) nach einem Treffen mit dem Präsidenten der kurdischen Regionalregierung, Massoud BARZANI. Der Kampf gegen ISIS werde von der Bundesregierung als eine langfristige Aufgabe angesehen. Sie stimme sich dabei eng mit den Partnern Deutschlands ab. Weiterlesen

Die UNO stärken

GiNN-BerlinKontor.—In seiner Rede vor der 69. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York  hat Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD erklärt: “Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt.” Der deutsche Außenminister rückte die Krisen in der Ukraine und im Mittleren Osten sowie die Ebola-Epidemie in Westafrika in den Mittelpunkt seiner Rede. An politischen Lösungen für diese Krisen müsse beharrlich gearbeitet werden, ohne dabei die neuen Aufgaben des 21. Jahrhunderts aus den Augen zu verlieren. In allen dieser Fragen kündigte Steinmeier ein starkes Engagement Deutschlands “in und mit den Vereinten Nationen” an. “Die Vereinten Nationen” – so Steinmeier - “sind jede Mühe wert. Denn in ihnen lebt die Hoffnung der Welt auf Frieden und Recht.  Mein Land wird seinen Teil dazu beitragen, diese Hoffnung wahr zu machen – Schritt für Schritt.” Weiterlesen