Bayern wächst

GiNN-BerlinKontor.—Bayerns Bevölkerung wird nach aktuellen Prognosen weiter wachsen und 2023 einen Höchststand von 12,94 Millionen erreichen. Das wären rund 350.000 mehr Bayern als Ende 2012. „Bayerns Bevölkerung wird stärker wachsen als nach den bisherigen Vorausberechnungen zu erwarten war“, betonte Bayerns Innenminister Joachim HERRMANN (CSU) bei der Vorstellung der Zahlen im Statistischen Landesamt in Fürth. Weiterlesen

Künftiger Kurs der EU

GiNN-BerlinKontor.—Jean-Claude JUNCKER (59) ist der Kandidat für den nächsten Präsidenten der Europäischen Union (EU). Der Luxemburger  war von 1989 bis Juli 2009 Finanzminister seines Landes und von 1995 bis Dezember 2013 Premierminister. Juncker war zuletzt der dienstälteste Regierungschef in der EU. Von 2005 bis 2013 war er Vorsitzender der EURO-Gruppe. Weiterlesen

Weltkrieg I: Mord in Sarajewo

GiNN-BerlinKontor.–-Im Juli/August 2014 jährt sich zum 100. Mal der Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Der Krieg begann wenige Wochen nach der Ermordung des österreichischen Thronfolgers Franz Ferdinand in Sarajewo am 27. Juni 1914. Kaiser Franz Josef I.,  der bis zu seinem Tod 1916 Kaiser von Österreich, König von Böhmen sowie Apostolischer König von Ungarn war, forderte 4 Wochen nach dem Attentat Serbien ultimativ auf, binnen 48 Stunden die “anti-österreichische Propaganda” zu beenden und sich an der Suche nach den Tätern zu beteiligen. Die Antwort kam aus St. Petersburg. Das mit Serbien verbündete Russland begann mit militärischen Vorbereitungen. Die Folge: Österreich-Ungarn erklärte am 28. Juli 1914 Serbien den Krieg. Russlands Zar Nikolaus II ordnet die Generalmobilmachung an. Am 1. August 1914 folgte die Kriegserkläung des Deutschen Reiches an Russland, am 3. August an Frankreich. Großbritannien erklärte dem Deutschen Reich am 4. August den Krieg. Weiterlesen

US: Hetzerische Rhetorik

GiNN-BerlinKontor.—Nachfolgend veröffentlichen wir Auszüge aus der Erklärung der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha POWER, vor dem VN-Sicherheitsrat am 24. Juni 2014 wie von der US-Botschaft Berlin/Amerika-Dienst übermittelt. Diese gekürzte Fassung ihrer Rede wurde auf DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums, veröffentlicht. Die US-Botschafterin führte u.a. aus: Weiterlesen

Putin ohne Vollmacht

GiNN-BerlinKontor.-–Das russische “Oberhaus “- der Föderationsrat – hat am 25.Juni die im März erteilte Genehmigung militärischer Gewalt gegen die Ukraine auf Bitte des Kremlchefs Wladimir W. PUTIN zurückgezoigen und außer Kraft gesetzt, meldet die ARD-tagesschau. Diese Maßnahme erfolge zwei Tage vor Beginn des EU-Gipfels, auf dem weitere Sanktionen gegen Moskau auf der Agenda stehen. Kiew, die Europäische Union und  die NATO hatten Putin zur “De-Eskalation” aufgefordert. Weiterlesen

Konsum & EZB

GiNN-BerlinKontor.—Die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) teilt mit: “Die Stimmung der Verbraucher zeigt sich wieder optimistischer. Nachdem es vier Monate lang auf dem gleichen Wert verharrte, legt das Konsumklima im Juni wieder zu. Für Juli prognostiziert der Gesamtindikator 8,9 Punkte nach revidiert 8,6 Punkten im Juni. Die Konjunkturerwartung klettert auf ein Drei-Jahres-Hoch und auch die Anschaffungsneigung verzeichnet Gewinne. Die Einkommenserwartung zeigt hingegen kaum Bewegung. Die durch die Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) eingebrochene Sparneigung stützt darüber hinaus das Konsumklima.” Weiterlesen

Bauindustrie kritisiert Rechnungshof

GiNN-BerlinKontor.-–Der Arbeitskreis ÖPP im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) hat eine Studie des Bundesrechnungshofs zu den Kosten von ÖPP-Straßenprojekten kritisiert. Die Behörde kam in einem Gutachten zu dem Ergebnis, fünf der sechs bereits vergebenen ÖPP-Projekte seien teurer als ein konven-tioneller Autobahnausbau. „Die angeblichen Mehrkosten beruhen auf Annahmen und auf einem Rechenmodell, das nicht transparent gemacht wird. Darüber hinaus werden viele positive Effekte von öffentlich-privaten Partner-schaften nicht berücksichtigt. Weiterlesen

Kiew: Lenkt Putin ein?

GiNN-BerlinKontor.–-Zeigen die verschärften Sanktionen gegen die Russische Föderation Wirkung? Aus Moskau und Kiew  wird gemeldet, Russlands Präsident Wladimir W. PUTIN habe den Föderationsrat gebeten, die ihm erteilte Vollmacht für militärische Operationen gegen die Republik Ukraine aufzuheben. Putin hatte am 1.März das Parlament gebeten, ihm freie Hand zu geben, wenn es notwendig werde, “russische Bürger zu schützen”.

Laut RIA Novosti erklärte ein Sprecher des Kreml in Moskau, dieser Schritt sei eingeleitet worden  ”im Interesse einer Normalisierung der Lage und der Regelung der Situation in den Ostregionen der Ukraine”. Der staatliche PropagandaTV-Sender RUSSIA TODAY (RT) bestätigte:  ”President Vladimir Putin has proposed that the Upper House call off the March 1 resolution allowing the head of state to use the armed forces on the territory of Ukraine.”

Die Insurgenten in der ukrainischen Region Donezk sollen erklärt haben, das Feuer zunächst einzustellen. Der Präsident der Republik Ukraine, Petro POROSCHENKO, hatte zuvor eine einseitige Waffenruhe angeordnet. Er sprach jetzt von einem “praktischen  Schritt” des russischen Präsidenten zur Unterstützung seines Friedensplans für die Ost-Ukraine: “A first practical step towards settlement of the situation in eastern Ukraine”.

In Wien wurde Wladimir Putin am 24.06. mit militärischen Ehren in Wien empfangen und von Österreichs Bundespräsident Heinz FISCHER begrüßt.  Der Besuch des russischen Staatschefs wurde von Protesten begleitet, berichtet DIE PRESSE. (Quellen: RT/RIA-Novosty/Die Presse)

 

Jordaniens König in Berlin

GiNN-BerlinKontor.-–Bundeskanzlerin Angela MERKEL empfing am 24.Juni im Bundeskanzleramt den König von Jordanien, Abdullah II. bin al-Hussein. Sie besprachen nach Mitteilung des Bundespresseamts die Lage im Nahen Osten, insbesondere in Syrien und im Irak, sowie die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder. Weiterlesen

6,5 Mrd € neue Kredite

GiNN-BerlinKontor.-–„Der Bund nimmt 2014 rund € 6,5 Milliarden neue Kredite auf – so wenig wie seit 40 Jahren nicht mehr. Strukturell weist der Haushalt 2014 sogar einen Überschuss von € 1,3 Milliarden  aus. Der für das kommende Jahr angestrebte Bundesetat ohne neue Schulden rückt damit immer näher“, lobt sich die Bundesregierung. Weiterlesen