Solide Ausbildung

GiNN-BerlinKontor.—”Neue Höchststände mit fast 42 Millionen Erwerbstätigen und 29,4 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten; dazu eine starke Frühjahrsbelebung nach den ohnehin schon guten Winterzahlen: Das ist die Basis für Wachstum und Wohlstand in Deutschland in den kommenden Monaten”, erklärte Andrea NAHLES, Bundesministerin für Arbeit und Soziales in Berlin, nach dem bekannt wurde, dass die .Arbeitslosenzahl auf unter 3 Millionen gesunken ist. Weiterlesen

Kairo-Botschafter einbestellt

GiNN-BerlinKontor.—Der Botschafter der Arabischen Republik Ägypten, Mohamed HIGAZY, ist am 29.04. in das Auswärtige Amt einbestellt worden. Der Regionalbeauftragte für Nah- und Mittelost, Botschafter Volkmar WENZEL, überbrachte dem Botschafter den dringenden Appell der Bundesregierung, die am 28.04. durch ein ägyptisches Gericht in 683 Fällen verhängten Todesurteile gegen Mitglieder der Muslimbrüder von den zuständigen Justizbehörden aufheben zu lassen und den betroffenen Personen einen Prozess nach rechtsstaatlichen Grundsätzen zu ermöglichen.

Der deutsche Außenminister hatte zuvor erklärt: “Die hundertfach verhängten Todesurteile sprechen allem Hohn, was wir unter rechtsstaatlichen Prinzipien verstehen. Die ägyptischen Behörden riskieren damit eine weitere Destabilisierung des Landes und eine Zementierung der politischen und gesellschaftlichen Spaltung im Vorfeld der für Mai geplanten Präsidentenwahlen.” (Quelle: auswaertiges-amt.de)

Arbeitslosenquote 6,8 %

GiNN-Berlinkontor.-–„Der Arbeitsmarkt im April hat sich günstig entwickelt. Grund hierfür sind vor allem die guten konjunkturellen Rahmenbedingungen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. WEISE, in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz. Saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat um 25.000 zurückgegangen. Gegenüber dem Vorjahr waren 77.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet.Bundesarbeitsministerin Andrea NAHLES: “Der Arbeitsmarkt ist in guter Form. Das ist eine klare Bestätigung für die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und gibt Rückenwind für unsere Vorhaben.”

Arbeitslosenzahl im April: -111.000 auf 2.943.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -77.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,3 Prozentpunkte auf 6,8 % Weiterlesen

1,97 Mrd mehr Umsatzsteuer

GiNN-BerlinKontor.–Das Bundesministerium der Finanzen teilt mit: Nach den statistischen Aufzeichnungen der obersten Finanzbehörden der Länder haben die im Jahr 2013 durchgeführten Umsatzsteuer-Sonderprüfungen bei der Umsatzsteuer zu einem Mehrergebnis von rund € 1,97 Mrd. geführt. Weiterlesen

EU-Gas für Ukraine

GiNN-BerlinKontor.-–Gas fließt künftig aus dem EU-Land Slowakei in die Ukraine. EU-Kommissionspräsident José Manuel BARROSO nahm am 28.04. in Bratislava an der Vertragsunterzeichnung zwischen dem Gastransport-Unternehmen EUSTREAM aus der Slowakei und der UKRTRANSGAZ aus der Ukraine teil. Die Kommission hatte die Verhandlungen unterstützt. Russland hatte kürzlich den Gaspreis für die Ukraine erheblich angehoben. Weiterlesen

Berlin: “Waffen niederlegen”

GiNN-BerlinKontor.–-Die Bundesregierung in Berlin hat Moskau erneut aufgefordert, “öffentlich zu machen, dass es die Erklärung von Genf voll unterstützt, dass es die bewaffneten pro-russischen Gruppen in der Ukraine zu Gewaltlosigkeit und zu einem Niederlegen ihrer Waffen aufruft“. Die Russische Föderation solle seinen Beitrag zur De-Eskalation leisten – sowie seine Truppen zurückziehen. Weiterlesen

Merkel trifft Obama

GiNN-BerlinKontor…-Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) reist am 1./2. Mai auf Einladung von US-Präsident Barack H. OBAMA zu einem Arbeitsbesuch nach Washington D.C., wo sie zu einem „bilateralen Gespräch im Weißen Haus empfangen wird”, so das Bundespresseamt. Dabei sollen vor allem internationale und bilaterale Themen besprochen werden, sowie Fragen aus dem Bereich Wirtschaft und Finanzen. Weiterlesen

Zur „kalten Progression“

GiNN-BerlinKontor.— Bundesfinanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) sei  ”jetzt gewillt, die kalte Progression abzubauen”.  so DER SPIEGEL und zitiert Schäuble: “Sobald im Haushalt Spielräume entstehen und es einen gemeinsamen Willen der Koalitionspartner gibt, das Thema kalte Progression anzugehen, bin ich der Letzte, der sich dem Vorhaben verschließt.” Schäuble habe betont – so DER SPIEGEL – der Bundesfinanzminister habe sich in der Vergangenheit schon immer für die Absenkung der kalten Progression starkgemacht habe: “Das Copyright darauf habe geradezu ich.” Weiterlesen