Japan will aufrüsten

GiNN-BerlinKontor.–-Die Flugsicherheitszone (Air Defense Identification Zone=ADIZ), die China im Lauftraum über der East China Sea verhängt hat, kommt der japanischen Regierung “nicht ganz ungelegen”. Japans Premierminister Shinzo ABE beabsichtigt, die “militärischen Kapazitäten” der Selbstverteidigungsstreitkräft zu erhöhen und die Auflagen der japanischen Verfassung zu moderieren, wenn nicht ganz abschaffen. Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg verzichtete Japan als einziges Land der Welt auf das Recht der defensiven Kriegsführung. Die Bezeichnung “Armee” gibt nicht mehr. Japan hat auch keine Wehrpflicht. Weiterlesen

Aktuelle Umfragen

GiNN-BerlinKontor.—Alle aktuellen Umfragen sehen bei einer Neuwahl „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“ die FDP weiterhin nicht im Deutschen Bundestag. Die Liberalen pendeln laut Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, Infratest und INSA zwischen 3-4 %.  Fünf der demoskopischen Institute verzeichnen „solide“ 5 % für die Alternative für Deutschland (AfD). Weiterlesen

Ukraine: Rüge für Moskau

GiNN-BerlinKontor.–-Zum Abschluss des Eastern Partnership Summit in Vilnius/Litauen (28./29.11.) hat der Ratpräsident der Europäischen Union Herman VAN ROMPUY die Russische Föderation davor gewarnt, sich in die EU-Beziehungen zu osteuropäischen Ländern einzumischen. Ukraine-Präsident Viktor JANUKOWITSCH hatte nach massiven Drohungen mit Handelsstrafen aus Moskau die Unterzeichnung eines EU-Assoziierungsabkommen in Vilnius abgesagt. “Wir werden uns keinem Druck von außen beugen, schon gar nicht von Russland” (“We may not give in to external pressure, not the least from Russia”, sagte van Rompuy. Die ARD-Tagesschau sprach von “ungewöhnlich deutlichen Worten” des EU-Ratspräsidenten. Weiterlesen

Erdgas: USA vorn

GiNN-BerlinKontor.-Wintershall, größter deutscher Erdöl- und Erdgasproduzent, teilt mit: “Die Energie-Welt steht Kopf. Der Grund: Schiefergas. Seit die USA umfassend unkonventionelles Erdgas fördern, verschieben sich die globalen energiewirtschaftlichen Gewichte deutlich. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mittlerweile weltweit der größte Erdgasproduzent – mit erheblichen Konsequenzen auch für die europäischen Energiemärkte.” Weiterlesen

US-China Disput

GiNN-BerlinKontor.–-Der China-Japan-Streit um die unbewohnten Senkaku-/Diaoyu-Inseln im Ostchinesischen Meer hat nun auch die USA erreicht. Nachdem die Regierung in Beijing eine Flugsicherheitszone (air defense identification zone) verhängt hat, schickte Washington zwei Militärflugzeuge “auf Patrouille” in den Luftraum.. Die USA, Japan und auch Südkorea wollen diese neue Sperrzone nicht anerkennen. Neben den Vereinigten Staaten,Japan, Südkorea schickten nun auch Taiwan  Kampfflugzeuge in den umstrittene Luftraum. Demnächst finden in der China East Sea  US-südkoreanische Seemanöver statt. Weiterlesen

Geringere Einfuhrpreise

GiNN-BerlinKontor.—-Im Oktober 2013 waren die  Einfuhrpreise um 3 % niedriger als im Vorjahresmonat. Im September und im August hatten die Jahresveränderungsraten – 2,8 % und – 3,4 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt  weiter mitteilt, fielen die Einfuhrpreise gegenüber September 2013 um 0,7 %. Weiterlesen

Bundestag hat Hauptausschuss

GiNN-BerlinKontor.–-Im Deutschen Bundestag trat am 28.11.2013 der neue “Hauptausschuss”  zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bundestagspräsident Norbert LAMMERT (CDU) eröffnete die erste Sitzung des Gremiums. Das Plenum hatte zuvor – gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen – auf Antrag der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion beschlossen, für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse einen Hauptausschuss einsetzen. Weiterlesen

Weltausstellung 2020:Dubai

GiNN-BerlinKontor.-–Das arabische Emirat DUBAI wird 2020 die Weltausstellung ausrichten. Dazu gratulierte der amtierende Außenminister Guido WESTERWELLE und erklärte in Berlin: “Zum ersten Mal ist die Wahl auf ein arabisches Land gefallen. Das ist auch Anerkennung für die atemberaubende Entwicklung der Vereinigten Arabischen Emirate. Dubai ist buchstäblich zu einem globalen Drehkreuz geworden und heute eine große, moderne und weltoffene Metropole. Ich wünsche den Vereinigten Arabischen Emiraten bei den nun anstehenden Vorbereitungen Glück und Erfolg.” Weiterlesen

Arbeitslosenquote weiterhin 6,5%

GiNN-BerlinKontor.—In Deutschland ist die Zahl der arbeitslosen Menschen im November 2013 “geringfügig gestiegen”. Insgesamt blieb der Arbeitsmarkt auf der Entwicklungslinie der Vormonate. Wie der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. WEISE am 28.11.mitteilt, nahm die Arbeitslosigkeit von Oktober auf November um 5.000 auf 2.806.000 zu:

Arbeitslosenzahl im November: 2.806.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +55.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 6,5 %.

 

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Bauindustrie zum Koalitionsvertrag

GiNN-BerlinKontor.—-Die deutsche Bauindustrie wertet die Koalitionsvereinbarungen von UNION und SPD –” trotz der sich abzeichnenden enormen Belastung der Rentenkassen durch Mütterrente und Frühverrentung mit 63 Jahren – im Kern als Bekenntnis zu mehr Investi­tionen und gegen neue steuerliche Belastungen für Bürger und Unternehmen.“ Dies erklärte der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie Prof. Dr. Thomas BAUER in Berlin. Es komme jetzt darauf an, dass dieser investitionsfreundlichen Grundausrichtung des Koalitionsvertrages in den nächsten vier Jahren Taten folgen. Bauer: „Wir werden den Erfolg dieser Bundesregierung daran messen, ob der Verfall der Nettoinvestitionsquote am Ende der Legislaturperiode gestoppt und in einen positiven Aufwärtstrend umgekehrt werden konnte – und das nicht nur bei den öffentlichen, sondern auch bei den gewerblichen Investitionen.“ Weiterlesen