Syrische Flüchtlinge nach Deutschland

GiNN-BerlinKontor.—„Die Hilfe für schutzbedürftige Kinder, Frauen und Männer hat für Deutschland hohe Priorität. In besonderer Weise kommt dies durch die nun beginnende Aufnahme von 5000 syrischen Flüchtlingen zum Ausdruck“, so Maria BÖHMER (CDU),  Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.Staatsministerin  anlässlich des Weltflüchtlingstags in Berlin. Die Ministerin  ”begrüße es außerordentlich, dass Deutschland nicht erst eine Initiative der Europäischen Union abwartet, sondern selbst “mit der kurzfristigen Aufnahme von syrischen Flüchtlingen aktiv voranschreitet”. Dies sei innerhalb der EU ein bedeutendes flüchtlingspolitisches Zeichen: “Es ist für Deutschland ein Gebot der Menschlichkeit, diejenigen aufzunehmen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung flüchten“, betonte Böhmer. Weiterlesen

Merkel dankt Obama

GiNN-BerlinKontor.–-Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat dem US-Präsidenten Barack  H. OBAMA am Ende seines Berlin-Besuchs beim Abendessen im Charlottenburger Schloß herzlich gedankt. “Ihr Besuch zeigt einmal mehr: Die Freundschaft zwischen unseren Ländern ist eng und unverbrüchlich”, so Merkel. Obama antwortete: “Ich bin überaus dankbar für unsere Partnerschaft und Freundschaft. Du, Angela, bist für mich und Menschen überall auf der Welt ein Quell der Inspiration”. “You are an inspiration to me and to people around the world” . Wir dokumentieren die beiden Tischreden: Weiterlesen

Obama: Atomwaffen abbauen

GiNN-BerlinKontor.-–US-Präsident Barack H. OBAMA hat in Berlin nachdrücklich weitere Schritte zur atomaren Abrüstung gefordert.  Die atomare Abschreckung könne auch mit weniger Nuklearwaffen aufrechterhalten werden. Die US-Regierung werde mit der Russischen Föderation Verhandlungen über eine Verkleinerung der Atomwaffen-Arsenale aufnehmen. Diesen Vorschlag soll Obama bereits auf dem G8-Gipfel in Nordirland mit dem russischen Präsidenten Wladimir PUTIN erörtert haben. Weiterlesen

Konjunktur fängt sich

GiNN-BerlinKontor.–Die Produktionstätigkeit hat sich nach dem Einbruch im letzten Herbst während des Winter­halbjahres stabilisiert, so das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel. Das IfW:  “Im ersten Quartal verzögerten noch witterungsbedingte Hemmnisse die raschere Rückkehr auf einen Expansionspfad. Nachholeffekte dürften im Frühling den Produktionsanstieg deutlich über das Tempo anheben, das aufgrund der moderat aufwärts gerichteten konjunkturellen Grundtendenz angelegt ist. Diese wird zwar weiterhin erheblich durch den für Deutschland sehr expansiv wirkenden Kurs der Geldpolitik beflügelt, zugleich belastet aber die Unsicherheit über den Fortgang der Krise im EURO-Raum zunächst noch die Investitionsbereitschaft in den Unternehmen. Weiterlesen

USA verhandeln mit Taliban

GiNN-BerlinKontor.—Die USA sind zur Aufnahme direkter Gespräche mit den radikal-islamischen Taliban bereit. In Doha/Emirat Qartar, wo die Taliban eine diplomatische Vertretung (“Büro Islamisches Emirat von Afghanistan”) eröffneten, sollte ein erstes Treffen bereits am 20. Juni stattfinden. Dieser Termin wurde jedoch abgesagt, um sich nochmals mit Kabul “abzustimmen” , wurde gemeldet. Afghanistans Präsident Hamid KARSAI hatte weitere Verhandlungen Gespräche über ein Sicherheitsabkommen mit den USA aufgekündigt. Weiterlesen

Obama bei Gauck und Merkel

GiNN-BerlinKontor.—Bundespräsident Joachim GAUCK hat am 19. Juni den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack H. OBAMA mit militärischen Ehren in Berliner Schloss Bellevue empfangen. Anschließend führten beide Präsidenten ein einstündigen Gespräch. Es ist der erste offizielle Besuch von Präsident Obama in Berlin seit seinem Amtsantritt im Januar 2009. Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat auf einer Pressekonferenz mit US-Präsident Barack H. OBAMA im Berliner Kanzleramt die “freundschaftliche und vertrauensvollen Zusammenarbeit” gelobt und sich dafür bedankt. Die deutsch-amerikanische Freundschaft sei “so gut, weil sie auf gemeinsamen Werten gründet”. Obama sei der erste US-Präsident, der in Berlin vor einem “durchlässigen Brandenburger Tor” sprechen könne: “Die Mauer ist weg und das haben wir auch unseren amerikanischen Freuden und Partner zu verdanken”, so Merkel. Weiterlesen

US-Präsident Obama in Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Politische Gespräche, ein festliches Abendessen und eine Rede vor dem  Brandenburger Tor am Pariser Platz – so das Besuchsprogramm von US-Präsident Barack OBAMA in Berlin. Im Zentrum: die Weiterentwicklung der deutsch-amerikanischen Beziehungen und viele internationale Themen – darunter die Lage in Syrien. Obama kommt von dem G8-Treffen in Nordirland, wo er bereits mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) l und den Regierungschefs der führenden Wirtschaftsnationen zusammentraf. Weiterlesen

USA – EUROPA

Washington-AD.-—Nachfolgend veröffentlichen wir eine Übersicht des Weißen Hauses zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership – T-TIP) vom 17. Juni 2013: “Präsident Barack Obama hat am 18.06.2013 gemeinsam mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel BARROSO, und dem Präsidenten der Europäischen Rats, Herman VAN ROMPUY, die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäische Union über ein Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen angekündigt. Die erste Verhandlungsrunde zur T-TIP wird am 8. Juli unter Federführung des Büros des US-Handelsbeauftragten in Washington D.C. stattfinden.”   Weiterlesen

Israel zur Iran-Wahl

GiNN-BerlinKontor.–Zum neuen Präsidenten in Teheran, Hassan ROHANI, sagte Israels Staatspräsident Shimon PERES der deutschen Tageszeitung  BILD (18.06.), der neu gewählte Führer im Iran habe zwar erklärt, er werde keine extremen politischen Positionen vertreten, Rohani müsse jedoch seine Politik präzisieren. Seine Erklärungen nach der Wahl wolle er – Peres – jedoch “jetzt nicht hinterfragen” . Man wisse noch nicht genau, wie Rohanis Politik aussehen werde. Es werde aber wohl “doch besser werden als zuvor – deshalb haben die Leute ihn gewählt.“ Weiterlesen