Verbraucherpreise stiegen um 2,3 %

GiNN-BerlinKontor.—Der Verbraucherpreisindex in Deutschland wird sich im Jahresdurchschnitt 2011 gegenüber 2010 voraussichtlich um 2,3 % erhöhen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wird der Verbraucherpreisindex im Dezember 2011 gegenüber dem Vorjahresmonat voraussichtlich um 2,1 % steigen. Gegenüber November 2011 stiegen die Verbraucherpreise vor allem saisonbedingt um 0,7 %. Im gesamten Verlauf des Jahres 2011 wurde die Teuerung maßgeblich durch starke Preiserhöhungen bei Haushaltsenergie und Kraftstoffen bestimmt. Weiterlesen

Iran droht Straße von Hormus zu blockieren

GiNN-BerlinKontor.—Das Weiße Haus in Washington D.C. und das US-Verteidigungsministerium haben scharf auf die Drohung Teherans reagiert, den Öltransportweg – die Straße von Hormus – zu sperren, wenn “der Westen” weitere Sanktionen gegen das Land verhängen sollte. Der Sprecher des US-Präsidenten Barack OBAMA, sagte: “Wir werden keine Störungen des Schiffverkehrs in der Straße von Hormus hinnehmen.”  Die 5. US-Flotte, die in Bahrain stationiert ist,  erklärte, Amerika werde eine Blockade des strategisch so wichtigen Wasserwegs nicht tolerieren: “US will not tolerate disruption of oil through the Strait of Hormuz”. Befehlshaber der US-Fifth Fleet (commander of U.S. Naval Forces Central Command), ist Vizeadmiral Mark FOX.

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NPD-Verbot: Verfasungsfeinde nicht schützen

GiNN-BerlinKontor.-–Thomas OPPERMANN, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält es für “unerträglich”, dass die NPD weitgehend vom Steuerzahler finanziert wird. Auch der bayerische Innenminister Joachim HERRMANN (CSU) wiederholte seine Forderung nach einem  Verbot der NPD. Nun müsse man  “rasch notwendiges Material  zusammengetragen”, sagte er dem Deutschlandradio. Weiterlesen

Linke: Geist des GG steht Kopf

GiNN-BerlinKontor.–-Unions- und SPD-Politiker drängen auf die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärte Petra PAU, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:  “Mit der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten stellt der Staat alle Bürgerinnen und Bürger unter einen Generalsverdacht. Damit steht der demokratische Geist des Grundgesetzes Kopf.” Weiterlesen

BUNDESBANK: Anpassung des Basiszinssatzes

GiNN-BerlinKontor.—Die DEUTSCHE BUNDESBANK berechnet nach den gesetzlichen Vorgaben des § 247 Abs. 1 BGB den Basiszinssatz und veroeffentlicht seinen aktuellen Stand gemaess § 247 Abs. 2 BGB im Bundesanzeiger. Der Basiszinssatz des Buergerlichen Gesetzbuches dient vor allem als Grundlage fuer die Berechnung von Verzugszinsen, § 288 Absatz 1 Satz 2 BGB. Er veraendert sich zum 1. Januar und 1. Juli eines jeden Jahres um die Prozentpunkte, um welche seine Bezugsgroesse seit der letzten Veraenderung des Basiszinssatzes gestiegen oder gefallen ist. Bezugsgroesse ist der Zinssatz fuer die juengste Hauptrefinanzierungsoperation der EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK (EZB) vor dem ersten Kalendertag des betreffenden Halbjahres. Weiterlesen

FDP: “Grundrechtschonende” Vorratsdatenregelung

GiNN-BerlinKontor.—Bundesjustizministerin Sabine LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER(FDP) sieht nicht die fehlenden Regeln zur Vorratsdatenspeicherung als Hauptproblem bei der Strafverfolgung der Zwickauer Zelle. Sie sieht bei der Überarbeitung der Gesetzeslage keine Versäumnisse und fordert eine “grundrechtschonende” Regelung. Weiterlesen

Debatte über Staatsoberhaupt beenden

GiNN-BerlinKontor.—Fakt ist: Eine strafbare Handlung ist in der causa Christian WULFF, Bundespräsident, nicht erkennbar.  Die vorliegenden Erkenntnise reichen nicht aus für eine Eröffnung eines  “Ermittlungsverfahrens”. Der Oppositionsführer rudert bereits zurück. SPD- Chef Sigmar GABRIEL fordert jetzt auch, man müsse Bundespräsident Christian WULFF  im Amt halten, denn es wäre  “verheerend und nahe an einer echten Staatskrise”, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein deutsches Staatsoberhaupt zurücktreten werde, so Gabriel. Weiterlesen

Russen investieren in US-Immobilien

GiNN-BerlinKontor.–- In Amerika kennt man keine “Immobilien” – diese  “nicht beweglichen Grundstücke” – dort spricht man vom viel werbewirksameren “real estate” – also vom  “tatsächlichen, echten Grundbesitz” – von einer “Liegenschaft”- von einem “dauerhaften Wert” – vom “stabilsten Investment”. “Real Estate” steht in USA eben auch für “Vermögen” – für Realkapital. Weiterlesen