Merkel will eine ADAM OPEL Europa AG

GiNN-BerlinKontor.—Vor über 3000 OPEL-Mitarbeitern im OPEL-Stammwerk Rüsselsheim hat Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU)  dem Unternehmen staatliche Unterstützung zugesagt.  “Wir haben die Instrumente – und das sage ich ausdrücklich zu – eine langfristige Lösung zu schaffen”, sagte Merkel.  Wenn das Unternehmen Opel mit einem anderen Investor – oder einer Bank – wieder in Gang gebracht werde, könne auch der Staat Bürgschaften übernehmen.  “Da werde ich alles daran setzen, das zu schaffen”, sicherte Merkel zu.  Eine direkte staatliche Beteiligung an der Opel AG – wie sie der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter STEINMEIER vorgeschlagen hatte – lehnte die Kanzlerin jedoch erneut ab.

Unter großem Beifall sagte Merkel: “Wir müssen jetzt den Grundstein legen – und zwar schnell – um ein OPEL EUROPA zu kreieren, das für die Zukunft gerüstet ist.”  Die US-Regierung hatte der Opel-Muttergesellschaft General Motors Corp (GM) erneut eine Frist von 60 Tagen eingeräumt, um ein “tragfähiges Sanierungskonzept” vorzulegen. Das dauert der Kanzlerin offensichtlich zu lange.

Angela Merkel,  die mit Plakaten wie  “Angie – Du wirst uns doch nicht hängen lassen? – freundlich empfangen wurde, machte deutlich: “Wir müssen alles daran setzen, einen Investor zu finden, der natürlich mit staatlicher Unterstützung – ich sage das ausdrücklich zu, nicht nur für die Landesregierung, sondern auch für die Bundesregierung: Wir haben dafür die Instrumente.”   Es müsse jedoch ein Investor sein,  der  “eine langfristige Basis aufbaut und der an OPEL glaubt”, so Merkel vor den applaudierenden Opelanern.

Ein tragfähiges Revitalisierungskonzept für OPEL sei  aber nur  “in enger Abstimmung mit den USA” möglich, betonte Merkel und fügte hinzu: “Man wird sicherlich hart und selbstbewußt verhandeln müssen”, aber man dürfe in dieser schwierigen Lage auch nicht einknicken, denn: “Wir brauchen GM – aber GM braucht auch Opel”, sagte die Kanzlerin  in Rüsselsheim, die vom hessischen Ministerpräsidenten Roland KOCH (CDU), Verteidigungsminister Franz Josef JUNG (CDU) sowie dem hessischen Wirtschaftsminister Dieter POSCH (FDP) begleitet wurde.

Für die „Verhandlungen auf Augenhöhe mit den Amerikanern” – wird auch die Merkel-geführte Regierung in Berlin nach amerikanischem Vorbild eine “Task Force”  zusammenstellen – aus qualifizierten Vertretern aus Bund, Bundesländern und deutschen Banken. Großer Beifall!

Aus Detroit/ÙSA wird gemeldet, der neue GM-Chef  Fritz HENDERSON, erwäge eine “geordnete Insolvenz” zur Sanierung des Unternehmens. Die US-Regierung prüft angeblich ernsthaft diese Möglichkeit  einer “Blitz-Insolvenz”, auch um  “langzeitiges und  langwieriges  Tauziehen vor Gerichten zu vermeiden”.

Aber OPEL-Europa-Chef, Carl Peter FORSTER, gab sich optimistisch.  Opel habe  “viele seiner Hausaufgaben längst gemacht”. Unabhängige Experten hätten Opel  “höchste Produktqualität” bescheinigt: “Unsere OPEL-Automobile gehören regelmäßig zu den Gewinnern harter Vergleichstests kritischer Medien. Auf unternehmerischer Seite haben wir ebenfalls wichtige Schritte eingeleitet, um Opel zusammen mit dem europäischen Produktionsverbund und den nationalen Vertriebsgesellschaften als neues europäisches Unternehmen aufzustellen.”

OPEL hofft europaweit auf eine staatliche Bürgschaft in Höhe von  von € 3,3 Milliarden.   Forster  versichrete auch in Rüsselsheim,  dass Opel auch im Falle einer Trennung von GM  “vollen Zugriff auf die Technologie-Patente des Konzerns behalten wird”.  General Motors mußte jedoch den Großteil dieser Patente an die US-Regierung verpfänden.

Arbeitslosenquote um 0,1 % auf 8,6 % gestiegen

GiNN-BerlinKontor.—Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März 2009 um 34 000 auf 3 586 000 gestiegen. Das waren 78 000 mehr als vor einem Jahr, so der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. WEISE in Nürnberg.  Die Arbeitslosenquote nahm somit um 0,1 Punkte auf 8,6 % leicht zu.  Der saisonbereinigte Anstieg konnte durch die  über 700 000 Kurzarbeiter  “in Grenzen gehalten” werden. so die BA.

Arbeitslosenzahl im März: +34.000 auf 3.586.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +78.000
Arbeitslosenquote im März: +0,1 Prozentpunkte auf 8,6 %.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Februar saisonbereinigt um 12.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach Daten der Bundesagentur für Arbeit, die bis Januar reichen, saisonbereinigt um 8.000 abgenommen.

Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach diesen Berechnungen  von Januar auf Februar um 35.000 auf 39,82 Millionen gesunken. Der Vorjahresabstand wird zunehmend kleiner; aktuell lag die Zahl der Erwerbstätigen nur noch um 36.000 über dem Vorjahreswert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im Januar nach der Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit bei 27,33 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 250.000. Dabei entfällt knapp ein Drittel des Beschäftigungsplus auf sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen.

Das gemeldete Stellenangebot insgesamt und darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben im März saisonbereinigt um 15.000 bzw. 11.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt erhöhte sich der gesamte Stellenbestand von Februar auf März um 1.000 auf 507.000. Von diesen Stellen waren 86 % sofort zu besetzen. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 81.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 292.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren knapp 1.000 mehr als vor einem Monat und 69.000 weniger als vor einem Jahr.

Weiter teilt die BA mit: Der Stellenindex der BA (BA-X) bildet die saisonbereinigte Entwicklung der Arbeitskräftenachfrage am ersten Arbeitsmarkt ab. Von Februar auf März ging er um 4 auf 137 Punkte zurück. Gegenüber dem Vorjahr hat er 35 Punkte verloren. Dies signalisiert ein deutliches Nachlassen der Arbeitskräftenachfrage.
Zur Halbzeit des Berufsberatungsjahres 2008/2009 zeigt sich nach den Daten der Statistik der BA noch kein klares Bild am Ausbildungsstellenmarkt: Von Oktober 2008 bis März 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 331.200 Ausbildungsstellen gemeldet, 26.600 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang geht sowohl auf betriebliche (-18.200 auf 319.600) als auch außerbetriebliche (-8.400 auf 11.500) Ausbildungsplätze zurück.

Zugleich haben 372.700 Bewerber die Ausbildungsvermittlung bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 78.400 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Bewerber nimmt nun schon im dritten Jahr in Folge ab. Dies ist vor allem auf die sinkende Zahl von Schulabgängern zurückzuführen. Daneben zeigt sich auch ein Trend der Jugendlichen zu höheren Schulabschlüssen, der sich offenbar durch die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage noch verstärkt. Weitere Einflussfaktoren sind die verstärkten Bemühungen der BA um die so genannten Altbewerber in den vergangenen Jahren sowie die Ausweitung von Maßnahmen zur vertieften Berufsorientierung, die Jugendliche und Ausbildungsbetriebe früher zusammen bringen.

Die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag im März mit 196.200 um 13.100 unter dem Vorjahreswert. Als noch unversorgt zählten im März 241.700 Bewerber, 36.900 weniger als vor einem Jahr.

Obama will Chrysler-FIAT-Partnerschaft

GiNN-BerlinKontor.-–Die Vereinigten Staaten von Amerika sind wild entschlossen, die US-Autoindustrie vor dem Untergang zu bewahren. US-Präsident Barack H. OBAMA forderte die großen Autokonzerne auf, ein  agressiveres, besseres “Regenerationsprogramm”  zu erarbeiten.  Er sei fest entschlossen, gemeinsam mit dem US-Kongress und mit der Autoindustrie das grosse Ziel zu erreichen: Amerika solle die Welt anführen bei der Produktion der künftigen Generation sauberer Autobomile. Nun gelte es, die Versäumnise und Fehler der alten Managements zu korrigieren.  Die US-Regierung werde nicht zögern, die  “Konkurs-Werkzeuge” anwenden, um die Revitalisierung der Autoindustrie voranzutreiben. Weiterlesen

Flottenalarm im Japanischen Meer

GiNN-BerlinKontor.—Die USA haben ihre Seestreitkräfte im Pazifik in Alarmbereitschaft versetzt,  weil das kommunistische Regime in Nordkorea nach US-ameriianischen und japanischen Aufklärungsberichten einen Test-Abschuss von Langstreckenraketen vorbereitet. Japan und Süd-Korea brachten ebenfalls ihre Kriegsschiffe und Raketenabwehr in Stellung.  US-amerkanische und südkoreanische  Zerstörer verliessen die Hafenstadt Busan/Südkorea

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Deutsche Bahn-Chef Mehdorn tritt zurück

GiNN-BerlinKontor.—Der Chef der Deutsche Bahn AG,  Hartmut MEHDORN (&&), hat am 30.03. 09 seinen Rücktritt angeboten.  Er ist seit Dezember 1999 Vorsitzender des Vorstands der DB.  Auf der  Bilanzpressekonferenz des Staatsunternehmens  sagte Mehdorn,  er sehe  nach wie vor keine eigene Schuld in der Datenaffäre, wolle sich seiner Verantwortung als Konzernchef aber nicht entziehen.

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Obama zwingt GM-Chef zum Rücktritt

GiNN-BerlinKontor.—Nachdem US-Präsident Barack H. OBAMA das von General Motors Corp. (GM)   vorgelegte Sanierungskonzept als  “unzulänglich und nicht gangbar” zugewiesen und den  GM-Chef  Rick WAGONER (56)   als “chairman und CEO” aufgefordert hat, zurückzutreten, veröffentlichte Wagoner  am 30.03.09 eine kurze Mitteilung an die Belegschaft.  Bei dem Gespräch mit den “Admiinistration officials”  in Washington D.C. am 27.03.  habe man ihn bereits aufgefordert,  “den Weg frei zu machen”, was er nun vollzogen hätte: “They requested that I step aside as CEO of GM, and so I have”, so Wagoner.

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Streit um “Bombodrom” geht weiter

GiNN-BerlinKontor.–Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg es dem Bundesverteidigungsministerium  untersagt hat, das  Areal in der Nähe von Wittstock  in der Kyritz-Ruppiner Heide zu einem militärischen Mega-Truppenübungsplatz auszubauen, geht der 17-jährige Streit  um das so genannte  “Bombodrom” dennoch weiter.  Die Bundeswehr hält die Nutzung der früheren sowjetischen Garnison-Anlage  für unverzichtbar.

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Berlusconi verstärkt Schlagkraft der Rechten in Italien

GiNN-BerlinKontor.—Italiens Ministerpräsident Silvio BERLUSCONI (72)  hat seine Ankündigung durchgesetzt und nun die neue Partei “Popolo Della Liberta ( “Volk der Freiheit”) auf einem Vereingungskongress in Rom offiziell gegründet und ausgerufen.   Beim Gründungsparteitag in Rom machte er deutlich, dass diese Partei künftig  “von jungen Leuten und von Frauen”  geführt werden soll.

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EU-USA-Gipfel am 05.04. in Prag

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) reist am  5. April  auf Einladung des geschäftsführenden tschechischen Ministerpräsidenten, Mirek TOPOLANEK, zu einem informellen Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika,  Barack H.  OBAMA nach Prag.

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Russland baut 6 HighTech-Atom-U-Boote

GiNN-BerlinKontor.—-Russland hat den Bau von 6  modernsten Atom-U-Booten in Auftrag gegeben, meldet Itar-Tass. Die “nuke-subs” sollen  mit Langstreckenraketen ausgerüstet werden, die auch mit nuklearen Waffenköpfen ausgestattet werden können. Sie sollen nach Meldungen aus Moskau vor allem gegen feindliche Flugzeugträger und gegen militärischen Küstenanlagen eingesetzt werden.

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