GiNN-BerlinKontor.—”Für Deutschland war 2007 ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr. Vieles in unserem Land hat sich in den vergangenen zwölf Monaten zum Besseren entwickelt – in erster Linie durch den täglichen pflichtbewussten und engagierten Einsatz der Bürgerinnen und Bürger, durch ihre guten Ideen”, so Bundeskanzlerin Angela MERKEL in BUNTE.

“Was mich ganz besonders freut: Immer mehr Menschen sind im Verlauf des Jahres in Arbeit gekommen. Die Beschäftigtenzahl in Deutschland ist so hoch wie nie zuvor – das bedeutet Teilhabe für viele Familien. Zugleich haben wir uns ein Herz für Menschen in Not bewahrt, wie gerade in diesen Tagen wieder die Spendenbereitschaft in Deutschland zeigt.

Ebenso erfreulich: Zwei deutsche Spitzenforscher sind 2007 mit dem Nobelpreis ausgezeichnet worden. Gleichzeitig haben unsere Schüler bei den jüngsten PISA-Tests deutlich besser abgeschnitten als früher. Beides stimmt mich optimistisch dafür, dass das Thema Bildung in unserem Land wichtiger wird und dass wir unsere Ergebnisse im weltweiten Wettbewerb um Bildungschancen weiter steigern können.

2007 hat Deutschland darüber hinaus in besonderem Maße Verantwortung in Europa und der Welt übernommen – im Rahmen unserer Doppelpräsidentschaft der G8-Staaten und der Europäischen Union. Im März haben wir in Berlin den 50. Jahrestag der Römischen Verträge gefeiert. Dabei haben wir die Grundlagen dafür gelegt, dass der Europäische Reformvertrag doch noch zustande gekommen ist. Die Europäische Union wird damit transparenter, demokratischer und vor allem handlungsfähiger. Unser Kontinent kann auch künftig eine gestaltende Rolle in der Welt übernehmen.

Beim G8-Treffen in Heiligendamm haben die acht führenden Wirtschaftsnationen der Welt gemeinsam einen großen Schritt zu einem besseren weltweiten Klimaschutz getan. Außerdem haben wir konkrete Hilfen für Afrika verabredet. Gerade wir in Europa sind entscheidend auf eine positive Entwicklung unseres afrikanischen Nachbarkontinents angewiesen.

Ob besondere Verantwortung nach außen oder erfolgreiche Veränderung nach innen: Wir haben allen Grund, mit Selbstvertrauen und Zuversicht in das neue Jahr zu gehen. Ich lade Sie alle ein, daran mitzuarbeiten, dass auch 2008 ein gutes Jahr wird.”

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GiNN-BerlinKontor.—“Zur Sache”.—Die SPD glaubt allen Ernstes, sie könne/werde die nächsten Wahlen mit dem Thema Mindestlohn gewinnen. Sie wirft alle ihre Minister und Ministerinnen in die Vorwahlschlacht, um den Volksgenossen einzubimsen, dass dies das größte Problem der Bürgerinnen und Bürger ist. Ausgeklammert und beiseite geschaufelt werden die hohe Arbeitslosigkeit, die immer noch knapp unter vier (4) Millionen liegt. Auch die gnadenlose Steuerflut, die Gesundheits”reform”, die unverschämten Preissteigerungen sowie die erschreckend lasche Justiz – so scheint es – sind für die SPD wohl nur noch “Kolateralschäden”?!

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GiNN-BerlinKontor.—Der “Willy-Brandt-Kreis”  hat einen Aufruf für die Einrichtung eines Zentrums gegen Krieg an die Öffentlichkeit gerichtet.  Wie  “Neues Deutschland”  berichtet,  wenden sich die  Initiatoren damit gegen die Pläne für ein  “Zentrum gegen Vertreibung”. “Wer Vertreibungen verhindern will, muss Kriege verhindern”, heißt es in dem Aufruf.  In einem  “Zentrum gegen Krieg” könnten alle Kriegsleiden einen Raum bekommen – “nicht nur die, die heute noch entschädigungsrelevant sind”.   Zum Willy-Brandt-Kreis gehören unter anderem  Egon Bahr,  Günter Grass, Friedrich Schorlemmer und Klaus Staeck.

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