Iran zieht Gesprächsangebot an US-Regierung zurück – Jordaniens König trifft Merkel in Berlin

GiNN-Global iNet News.—Der Iran hat das Gesprächsangebot an die US-Regierung zum Atomstreit zurückgezogen. Washington D.C. habe dieses Angebot “propagandistisch mißbraucht”. Der iranische Außenminister Manouchehr MOTTAKI sagte dies am 26.05. in Bagdad, wohin er gereist war, um angeblich Unterstützung für die neue irakische Regierung zu demonstrieren. Dort drohte er auch mit einem militärischen “Gegenschlag”, wenn die USA den Iran “irgendwo” angreifen sollten. Dann würde sein Land Vergeltung üben.

Der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed AL BARADEI, hatte noch am Vortag erklärt, Teheran sei “grundsätzlich zu Zugeständnissen bereit”. Der Iran habe zugestimmt, im Rahmen eines Abkommens mit den westlichen Staaten für mehrere Jahre auf die umstrittene Urananreicherung auf seinem Territorium zu verzichten.

Die US-Regierung hatte ihren Botschafter im Irak, Zalmay KHALILZAD, bereits angewiesen, Gespräche mit Teheran zu führen, aber ausschließlich über die Lage im Irak, nicht über das iranische Atomprogramm.

Am 2. Juni 2006 wird Bundeskanzlerin Angela MERKEL, König ABDALLAH II. von Jordanien zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Bei der Unterredung werden der Nahostfriedensprozess, die Lage im Irak und Iran sowie die bilateralen Beziehungen erörtert, teilt das Kanzleramt mit.

Merkel: “Gottesbezug” in EU-Verfassung

GiNN-Global iNet News.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat auf dem Deutschen Katholikentag in Saarbrücken erneut einen “Gottesbezug” in der EU-Verfassung gefordert.
Der Bezug auf Gott in der Verfassung würde keine Verpflichtung begründen. Auch Andersgläubige könnten in Deutschland und Europa ihren Glauben praktizieren, sagte die Kanzlerin. Wichtig sei aber, dass durch den Gottesbezug im Grundgesetz jeder erfahren könne, woher sich die wesentlichen Wurzeln unserer Kultur speisen.

Ein Gottesbezug hatte sich in der geplanten EU-Verfassung, vor allem wegen des Widerstands der Franzosen, nicht durchsetzen lassen. Der Verfassungsprozess ist seit dem Nein der Franzosen und der Niederländer nicht fortgesetzt worden.

Dazu erklärte Petra PAU, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in Bundestag: “Die EU braucht keinen Gottes-Bezug in ihrer Verfassung. Die EU braucht Religionsfreiheit und interkulturelle Kompetenz als Voraussetzung für Demokratie und Toleranz im 21. Jahrhundert.”

Der erste Anlauf für eine EU-Verfassung sei “auch nicht daran gescheitert, dass sie zuwenig Gott enthält, sondern daran, dass sie zu wenig Soziales beschreibt”, so Pau. Eine EU-Verfassung “im Sinne der katholischen Soziallehre und der Bergpredigt käme ohne Gottesbezug aus und wäre zugleich ein wichtiger Fortschritt für die Gemeinschaft und ihre vielfältigen Bürgerinnen und Bürger”.

Am 27./28. Mai treffen sich die Außenminister der 25 EU-Mitgliedsstaaten in Wien, um über die EU-Verfassungskrise zu beraten.

Raps-Anbau nimmt zu

GiNN-Global iNet News.–Der Anbau von Raps und Wintergerste zur Ernte 2006 in Deutschland nimmt zu, meldet das Statistische Bundesamt. Eine Fläche von jeweils gut 1,4 Millionen Hektar (ha) ist mit Winterraps beziehungsweise Wintergerste bestellt. Damit hat die Anbaufläche von Winterraps gegenüber Mai 2005 um 7,5% oder 100 800 Hektar zugenommen.
Das bei der Ernte verbleibende Rapsstroh kann z.B. zur Energie-Gewinnung genutzt werden.

DGB-Delegierte zeigen Lafontaine ihre Sympathie

GiNN-Global iNet News.–Großer Auftritt des neuen deutschen Sozialistenführers Oskar LAFONTAINE auf dem DGB-Bundeskongreß in Berlin. Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, monierte, daß das Wort “Sozialismus” kaum noch in den Mund genommen werde. Unter großem Beifall forderte er eine “Kehrtwende in der Finanz- und Sozialpolitik”.

Die Fortsetzung der rotgrünen Agenda 2010 durch die Große Koalition sei der “falsche Weg”. Die so genannte Hartz IV-Gesetzgebung komme einer “brutalen Enteignung der Arbeitnehmer” gleich. Dies sei ein “zentraler Angriff auch auf die Gewerkschaften”, sagte der Ex-SPD-Chef vor 800 Delegierten des DGB-Bundeskongresses.

In 15 EU-Staaten gebe es gesetzliche Mindestlöhne, erinnerte Lafontaine. Ohne die Einführung des Mindestlohns auch in Deutschland drohe “brutales Lohndumping”.

Der Stellvertreter von Gregor GYSI forderte eine Vermögenssteuer für “Superreiche”, durch die alle Kürzungen bei den Sozialausgaben verhindert werden könnten. Lafontaine ernetete für seine Rede langanhaltenden Applaus.

DIE WELT beobachtete: Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei hatte sich vorgenommen, die Gewerkschaftsseele zu streicheln… Lafonatine wetterte auch gegen “imperialistische Kriege zur Eroberung von Rohstoffquellen”. Der Saal applaudierte häufig und kräftig, Lafontaine setzte sich zufrieden. Hinter ihm fing die Fernsehkamera im Saal das fröhliche Gesicht von IG-Metall-Chef Jürgen Peters ein.

Die SZ faßte zusammen: Beim Auftritt des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine fehlten die (Protest-)Hemdchen. Lafontaine bekam Applaus, keine Pfiffe. Der Fraktionschef der Linken sagte den Delegierten – anders als Merkel und Müntefering – was sie gern hören.

Atomstreit mit Iran: Lenkt Teheran ein ?

GiNN-Global iNet News.–Der Iran ist angeblich bereit, über das Atomprogramm zu verhandeln. Der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed EL BARADEI, erklärte nach einem Gespräch mit US-Außenministerin Condoleezza RICE in Washington D.C. , der Iran habe “grundsätzlich eingewilligt”, im Rahmen eines Abkommens mit den westlichen Staaten für einige Jahre auf eine Urananreicherung zu verzichten. Teheran habe angeblich Breitschaft signalisiert, die Bedenken “westlicher Staaten” zu zerstreuen. Wegen der Uran-Anreicherung im Rahmen des iranischen Atomforschungs-Programm bestehe jedoch noch “Diskussionsbedarf”, so El Barade. In dieser Hinsicht unterscheide sich die Haltung der USA stark von der des iranischen Regimes.

Die US-Regierung ist nach wie vor nur zu bilateralen US-iranischen Gesprächen bereit, wenn Teheran das Atomprogramm stoppt, hieß es in Washington D.C. Der UNO-Generalsekretär und auch die deutsche Regierung hatten solche “Direktkontakte” mehrfach vorgeschlagen.

Für den Fall der Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein Atomprogramm soll das iranische Regime bereit sein, das Zusatzprotokoll des Atomwaffen-Sperrvertrags zu unterzeichnen, behauptete El Baradei. Dann könnte seine Atom-Energie-Behörde die Inspektionen im Iran wieder aufnehmen.

BERTELSMANN wieder BERTELSMANN Pur

GiNN-Global iNet News.—Die BERTELSMANN Verwaltungsgesellschaft (BVG), Familie Mohn und die Stiftung, die Groupe Bruxelles Lambert (GBL) und der Vorstand der Bertelsmann AG haben sich geeinigt, dass Bertelsmann die von GBL gehaltene Beteiligung zurück erwirbt. Der Rückkauf der Anteile wird am 1. Juli 2006 vollzogen.

Der Kaufpreis für die 25,1-prozentige Beteiligung der GBL beträgt 4,5 Mrd. €. Die Finanzierung der Transaktion erfolgt so, dass Bertelsmann auch in Zukunft in Wachstum investieren kann und die finanzielle Solidität beibehält, meldet der Konzern.

Gunter THIELEN, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann AG: „Vorstand und Mehrheitsgesellschafter sind der Überzeugung, dass der Anteilsrückkauf die Kontinuität und die erfolgreiche Entwicklung des Unternehmens auf Basis der partnerschaftlichen Unternehmenskultur am besten sichert. Bertelsmann ist hervorragend aufgestellt und steuert im Geschäftsjahr 2006 ein neues Rekordergebnis an. Vor diesem Hintergrund ist der mit GBL vereinbarte Kaufpreis angemessen. Die strategische Handlungsfähigkeit des Unternehmens bleibt uneingeschränkt erhalten. Der Haus Bertelsmann hat in seiner langen Geschichte immer wieder bewiesen, dass es international expandieren und in seinen Märkten führende Positionen einnehmen kann.“

Liz MOHN, Sprecherin der Familie: „Ich freue mich über den Rückkauf. Er gewährleistet die Unabhängigkeit des Unternehmens und seine langfristige und nachhaltige Ausrichtung auf der Grundlage unserer partnerschaftlichen Unternehmenskultur. Dies sichert dem Vorstand größtmöglichen Handlungsspielraum bei der Führung der Geschäfte.“

Der Rückkauf wird mit einem Zwischenkredit mehrerer Banken finanziert. Dieser Kredit wird im Verlauf der nächsten 12 bis 18 Monate durch die hohe Mittelfreisetzung aus dem laufenden Geschäft und die zu erwartenden Erlöse aus dem geplanten Verkauf von BMG Music Publishing deutlich zurückgeführt. Anfang Juni beginnt der Auktionsprozess für den geplanten Verkauf dieses Geschäftes, an welchem Bertelsmann ausgewählte Interessenten beteiligen wird.

Bertelsmann hat Barclays Capital, BNP Paribas, Deutsche Bank AG und The Royal Bank of Scotland plc als Mandated Lead Arrangers, Underwriters und Bookrunners mit der Arrangierung eines Kredites über 4,5 Mrd. € an die Bertelsmann AG mandatiert.

Thomas RABE, Finanzvorstand der Bertelsmann AG: „Bis Ende 2007 sollen die internen Finanzierungsziele wieder erreicht werden. Der so genannte Leverage Faktor, der das Verhältnis von wirtschaftlichen Finanzschulden zu operativem Ergebnis ausdrückt, soll dann wieder bei der Zielmarke von 2,3 liegen. Die zurückhaltende Dividendenpolitik des Unternehmens ermöglicht es uns, die freigesetzten Mittel zu einem großen Teil zu investieren und somit profitabel zu wachsen. Die bereits bestehenden Standards hinsichtlich Transparenz und Kommunikation werden wir auch zukünftig beibehalten.“

Bertelsmann wurde bei der Transaktion von JP MORGAN und CITIGROUP beraten.

DGB-Bundeskongreß: Merkel “in der Höhle des Löwen”

GiNN-Global iNet News.–Bundeskanzlerin Angela MERKEL hat sich unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus China “in die Höhle des Löwe” begeben. Auf dem DGB-Bundeskongreß in Berlin erteilte sie der Forderung nach einem einheitlichen Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde eine deutliche Absage: “Am Ende dieser Diskussion dürfen wir nicht weniger Arbeitsplätze in Deutschland haben, sondern wir müssen mehr Arbeitsplätze in Deutschland haben. Deshalb – das will ich dann auch nicht verschweigen – sage ich Ihnen: Einen einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 7,50 Euro halte ich nicht für richtig im Blick auf die Frage, haben wir mehr Arbeitsplätze oder haben wir weniger Arbeitsplätze. Ich finde, es gehört zur Offenheit, dass wir uns das hier sagen. Gleichzeitig sage ich auch: Es dürfen keine sittenwidrigen Löhne gezahlt werden. Auch das ist geregelt, und darauf muss aufgepasst werdench nicht für richtig.”

Vor den 400 Delegierten des DGB-Bundeskongresses erklärte Merkel, andere Länder holten spürbar auf. Dies sei beunruhigend, zumal sie zutiefst davon überzeugt sei, dass die wirtschaftliche und gesellschaftliche Ordnung der Sozialen Marktwirtschaft ohne vernünftige Alternative sei.

Es käme darauf an – so Merkel weiter – “die Weichen zum richtigen Zeitpunkt zu stellen”. Deshalb stehe sie ausdrücklich zu dem Beschluss der Bundesregierung, ab 2012 schrittweise das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre zu erhöhen. Sie versicherte erneut, dass die von ihr geführte Bundesregierung alles daran setze, die Beschäftigungschancen von Älteren zu erhöhen. Sie erinnerte an den Beschluss der Bundesregierung, der Rentenkürzungen ausschließe.

Weiter sagte Merkel: “Ich will starken Gewerkschaften”, aber auch der DGB müsse sich fragen, ob die Antworten der Vergangenheit heute noch Gültigkeit hätten. “Meine Antwort heißt eindeutig: Wir brauchen Veränderungen. Wir müssen Dinge auf den Prüfstand stellen.”

Ihr sei sehr wohl bewußt – so Merkel – dass mit den beschlossenen Steuererhöhungen den Menschen sehr viel abverlangt werde, aber die Haushalte müßten nun mal saniert werden. Deutschland dürfe sich nicht an der kommenden Generation versündigen.

Auch Vize-Kanzler und Bundesarbeitsminister Franz MÜNTEFERING (SPD) krisierte die Gewerkschaften für ihre Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 €. Er sagte auf dem DGB-Kongress, grundsätzlich seien existenzsichernde Löhne eine Notwendigkeit. Müntefering plädierte aber dafür, diese durch Tarifverträge festzulegen.

DGB-Chef Michael SOMMER antwortete, die Gewerkschaften ließen das Argument, ein Mindestlohn vernichte Beschäftigung, nicht gelten. “Tun Sie was, damit junge Menschen eine Ausbildung bekommen”, forderte Sommer die Bundesregierung energisch auf.

Einige Delegierte zeigten während der Merkel-Rede ein Plakat mit der Inschrift: “Opa 66 muss arbeiten. Enkel 20 ist arbeitslos”. Auch Müntefering erntete Pfiffe.

Renate KÜNAST, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag, sagte vor dem DGB-Kongreß, Mindestlöhne seien für sie “unverzichtbar”. Diese müssten gestaffelt nach Branchen und Regionen eingeführt werden. Mindeslöhne müssten schrittweise eingeführt werden, “damit die niedrig bezahlten Jobs nicht schlagartig in die Schwarzarbeit abwanderten”. Flächendeckende Kombi-Löhne lehnte Renate Künast ab, weil diese “zu Mitnahmeeffekten bei den Unternehmen” führen würden. Stattdessen schlug sie den Delegierten ein “Progressivmodell” vor. Demzufolge sollen bei Niedrigverdienern die Sozialabgaben durch Steuermittel gesenkt werden.

BVerfG: Erschwindelte deutsche Staatsangehörigkeit kann entzogen werden

GiNN-Global iNet News.—Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 24.05 entschieden, daß eine durch Täuschung erlangte Staatsbürgerschaft wieder entzogen werden kann. Im Urteil wird hervorgehoben, daß das im Grundgesetz ausgesprochene Verbot der Entziehung der deutschen Staatsangehörigkeit nicht gilt, wenn die Staatsangehörigkeit nachweislich erschwindelt wurde.

Im Grundgesetz heißt es: “Die deutsche Staatsangehörigkeit darf NICHT entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird…Politisch Verfolgte geniessen Asylrecht.” (GG Art 16)

Dieser Artikel wurde “in Abgrenzung von der rassisch und politisch motivierten Ausbürgerungspolitik der Nationalsozialisten” erschaffen, erinnerte das Gericht.

In dem Urteil heißt es u.a.: “Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG schließt danach die Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung nicht grundsätzlich aus. Wenn demjenigen, der durch Täuschung oder vergleichbares Fehlverhalten eine
rechtswidrige Einbürgerung erwirkt hat, die missbräuchlich erworbene Rechtsposition nicht belassen wird, beeinträchtigt dies weder ein berechtigtes Vertrauen des Betroffenen noch kann das Stabilitätsvertrauen Anderer, die sich im Verfahren ihrer Einbürgerung solche Missbräuche nicht haben zuschulden kommen lassen, beschädigt werden.”

Der Zweite Senat des BVerfG wies somit die Verfassungs-Beschwerde eines Nigerianers zurück, der sich gegen die Rücknahme seiner deutschen Staatsbürgerschaft gewandt hatte.
Der im Februar 2000 eingebürgerte Afrikaner hatte vor wahrheitswidrig angegeben, bei einer Baufirma beschäftigt zu sein. 2002 wurde die Einbürgerung des Nigerianers “wegen arglistiger Täuschung” zurückgenommen.

Seit 2002 wurden in Deutschland ca. 420.000 Ausländer eingebürgert. Die Einbürgerung wurdelediglich in 84 Fällen wegen falscher Angaben zur Person zurückgenommen.

ifo Geschäftsklimaindex “leicht abgekühlt”

GiNN-Global iNet News.–Der ifo Geschäftsklimaindex für die gewerbliche Wirtschaft Deutschlands ist im Mai geringfügig zurückgegangen, nachdem er sich in den letzten fünf Monaten stetig verbessert hatte. Der nahezu unveränderte Indexwert resultiert aus zwei gegenläufigen Veränderungen: Die momentane Situation wurde von den Unternehmen erneut positiver gesehen, bei der Bewertung ihrer Perspektiven für die nächsten sechs Monate waren sie allerdings etwas vorsichtiger als im vorangegangenen Monat. An den insgesamt positiven Konjunkturaussichten hat sich damit nichts geändert.

Das Geschäftsklima im verarbeitenden Gewerbe hat sich leicht abgekühlt. Die Befragungsteilnehmer berichteten erneut von einer etwas besseren Geschäftslage. Nachgelassen hat jedoch ihr Optimismus bezüglich der Entwicklung in den nächsten sechs Monaten. Robust bewerteten sie
weiterhin ihre Exportchancen, die sie sogar erneut etwas besser als im April einstuften. Im Großhandel verbesserte sich der Geschäftsklimaindex, im Bauhauptgewerbe und im Einzelhandel blieb er nahezu stabil. Auch in diesen drei Bereichen wurde die aktuelle Lage von den Befragungsteilnehmern positiver beurteilt, während ihre Erwartungen für die nächsten sechs Monate etwas weniger
zuversichtlich ausfielen. Besonders deutlich hat sich die Lage bei den Großhändlern verbessert. (ifo)

OECD rechnet mit Wirtschaftswachstum von 1,6 %

GiNN-Global iNet News.–Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet damit, dass sich der weltwirtschaftliche Aufschwung fortsetzt. Zu diesem Ergebnis kommt die Organisation in ihrem heute vorgestellten Wirtschaftsausblick. Das in den letzten Jahren zu beobachtende regional unterschiedlich hohe Wachstumstempo gleiche sich zunehmend an. Für alle dreißig OECD-Länder zusammen wird das wirtschaftliche Wachstum auf real 3,1 % in diesem und 2,9 % im nächsten Jahr geschätzt.

Für Deutschland erwartet die OECD ein Wirtschaftswachstum von 1,6 % (kalenderbereinigt: 1,8 %) in diesem und 1,5 % (kalenderbereinigt: 1,6%) im nächsten Jahr. Der Export bleibe zwar die wichtigste Wachstumsstütze, gleichzeitig stiegen jedoch die Investitionen und der private Konsum gewinne an Stärke.

Die OECD-Projektion für Deutschland fällt deutlich günstiger aus als die Prognose der Bundesregierung sowie die anderer Institutionen.

Das Statistische Bundesamt bestätigte die Schnellprognose vom 11.05.: das Bruttoinlandsprodukt (BIP), der Wert der in Deutschland erbrachten Wirtschaftsleistung, ist im ersten Quartal 2006 gegenüber dem Vorquartal – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,4 % gestiegen.

Positive Wachstumsimpulse kamen im ersten Quartal 2006 gegenüber dem Vorquartal sowohl aus dem Inland als auch aus dem Ausland: Neben den privaten Konsumausgaben sind auch die Konsumausgaben des Staates im Berichtsquartal gestiegen (jeweils + 0,6%). Außerdem wurde insbesondere in Ausrüstungen (+ 2,2%) mehr investiert als im vierten Quartal 2005. Dadurch trug die inländische Verwendung trotz des witterungsbedingten Rückgangs der Bauinvestitionen (– 3,0%) positiv zum BIP-Wachstum im Vorquartals­vergleich bei (+ 0,1%-Punkte). Weitere 0,3%-Punkte Wachstumsbeitrag kamen vom preisbereinigten Außenbeitrag, da die Exporte mit 4,6% noch etwas stärker stiegen als die Importe (+ 4,5%).