SPD: Gespräche mit UNION

GiNN-BerlinKontor.–-Die SPD teilt mit: “Auf dem kleinen Parteitag der SPD am 27. September haben 200 Genossinnen und Genossen in Berlin sehr intensiv und konstruktiv über den Weg der Partei in der aktuellen Koalitionsfrage diskutiert. Geradezu einvernehmlich sprachen sich die Delegierten für einen klar definierten Ablauf ergebnisoffener Gespräche mit der UNION aus. Sollten am Ende Koalitionsverhandlungen stehen, werden die Parteimitglieder über das Ergebnis entscheiden.”

Weiter heißt es: “Die SPD ist zu Gesprächen mit der UNION bereit. Das hat der Parteikonvent bei fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen mit großer Mehrheit beschlossen Im Anschluss an den kleinen Parteitag machte SPD-Parteichef Sigmar GABRIEL gegenüber der Presse noch einmal sehr deutlich: „Der Konvent hat nicht den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen, sondern für Sondierungsgespräche.“

Eine Regierungsbeteiligung soll nicht die Leitlinie der SPD bei solchen Gesprächen sein. “Unsere Leitlinie ist auch nicht: Angst davor zu haben“, so der SPD-Parteivorsitzende. „Unsere Leitlinien sind die Inhalte sozialdemokratischer Politik. Wir haben einen Auftrag für einen Politikwechsel.“

Der Weg ist mit dem Beschluss des Parteikonvents klar beschrieben: Zunächst muss eine Einladung der UNION zu Gesprächen erfolgen. Ergebnisoffen. Die Resultate solcher Gespräche werden dem dafür nun unterbrochenen Parteikonvent vorgestellt. Dort wird entschieden, ob die SPD auf Basis dieser Ergebnisse zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bereit ist. Sollte es dazu kommen, steht am Ende ein Mitgliedervotum – „und zwar ein bindendes Mitgliedervotum“, versicherte Gabriel in seinem Pressestatement.” (Quelle: spd.de)

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