GiNN-BerlinKontor.—Die FDP kommt am 17. Januar in Berlin zu ihrem EUROPA-Parteitag zuammen. Im Mittelpunkt der  convention  steht die Nominierung von Silvana KOCH-MEHRIN  - wie schon 2004 -  zur FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl am 7. Juni 2009.  Sie ist derzeit stellvertretende Vorsitzende der Liberalen-Fraktion im Europa-Parlament.

“Für Deutschland in Europa” lautet das Motto mit dem die Liberalen in den Europa-Wahlkampf ziehen wollen.  Auf dem Berliner Parteitag  fällt mit dem Beschluss des Wahlprogramms der Startschuss für die Wahlkampf-Kampagne der FDP.  Neben der Beratung des Europa-Programms steht auch die Wahl der liberalen Bewerber zum Europäischen Parlament an. “Wir wollen ein Europa, in dem die Bürger wissen, wer was in ihrem Namen entscheidet”, so die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Straßburger Parlament, Silvana Koch-Mehrin.

Zwischen dem 4. und 7. Juni finden in der EU die Wahlen zum europäischen Parlament  statt.  Die Zusammensetzung des neuen EU-Kongresses ist - so Koch-Mehrin - “enorm wichtig für die europäische Politik und wird Auswirkungen auf viele bedeutende Entscheidungen der nächsten Jahre haben - nicht zuletzt die Zusammensetzung der zukünftigen Europäischen Kommission”.  Die derzeit tschechische Präsidentschaft müsse dafür sorgen, dass  “möglichst viele Europäer diese Wichtigkeit erkennen und im Wahlkampf europäische Themen im Vordergrund stehen”, mahnt die FDP-Politikerin. Derzeit wissen laut Eurobarometer nur 23% der Deutschen, dass in diesem Jahr Europawahlen stattfinden.

Der Europa-skeptischen Staatsführung der Republik Tschechen schrieb Koch-Mehrin uins Stammbuch: “Ärmel hochkrempeln, Tschechen. Es gibt viel zu tun. Das ist Eure Chance, Europa nach vorne zu bringen.”