SPD: Keine Angst vor Piraten

GiNN-BerlinKontor.–-Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela SCHWESIG, hat “keine Angst vor der Piratenpartei”. Dem HAMBURGER ABENDBLATT sagte sie, es ei gut, dass “eine neue Partei die Parteienlandschaft auch mal ordentlich durchmischt”. Ihrer Partei – der SPD – rate sie “mit den Piraten entspannt umzugehen”.

Die Piraten müssten sich aber nun auch Inhalten stellen und politisch positionieren, sagte die Schweriner Sozialdemokratin. “Sie werden nicht dauerhaft mit der Haltung durchkommen, keine Meinung zu wichtigen Themen zu haben.” Bei den Piraten verwundere es sie,  dass “bei Ihnen kaum Frauen vorkommen”, so Schwesig. Dies entspreche nicht ihren Vorstellungen von einer jungen, modernen Partei.

Wahlanalysten zufolge erklärt sich der jüngste Erfolg der Partei bei Wahlen und Umfragen zum Teil auch aus dem “Protestverhalten” vieler Wähler gegenüber etablierten Parteien. Somit gingen die Piraten vor allem bei den Grünen und bei der FDP auf Stimmenfang, so Schwesig, (Quelle: spd.de)

 

Laut CSU werden DIE PIRATEN das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als “Protestpartei” ablösen. CSU-Generalsekretär Alexaanader DOBRINDT erklärte in München: “Die Grünen haben ihr Mono-Thema Kernenergie verloren und sind durch und durch technikfeindlich. Deshalb können die Grünen das netzgetriebene, technikbasierte Protestpotenzial nicht binden.” Es handele sich “um einen Strukturwandel des Öffentlichen”.. Davon sei die Politik nicht ausgenommen, so der CSU-GS.

Dobrindt zufolge wird das Internet die Politik grundlegend verändern. “Was wir derzeit erleben, ist erst der Beginn einer lang anhaltenden Veränderungswirkung auf die Politik, an deren Ende eine neue Form von Politik stehen wird, die geprägt ist von einer ungeahnten Interaktivität zwischen Politik und Bürgern”.  Es gebe den Wunsch der Menschen nach “mehr Einflußchancen”, so Dobrindt. Darauf müssten die politischen Parteien Antworten geben. Es sollte zum Beispiel  ”eindeutig mehr Mitentscheidungsmöglichkeiten für die Menschen auch zwischen den Wahlen geben, mit Bürgerentscheiden, mit Volksentscheidungen, auch auf Bundesebene. Bundesweite Volksentscheide zu wichtigen europäischen Fragen”, betonte der CSU-Politiker Alexander Dobrindt. (Quelle: csu.de),

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