11 Milliarden € für Ausbau der Verkehrsinfrastruktur

GiNN-BerlinKontor.—Bundesverkehrsminister Peter RAMSAUER (CSU) will € 11 Milliarden in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur investieren. Dies wäre gut eine Milliarde Euro im Jahr mehr als derzeit von vorgesehen.

Ein dreistelliger Millionen-Betrag soll in wichtige Bahn-Projekte fließen. “Wir können das bevorstehende Verkehrswachstum nur bewältigen, wenn wir einen größtmöglichen Teil davon auf die Schiene bekommen”, so Ramsauer. Haushaltsmittel allein würden dafür allerdings nicht ausreichen. Private Anleger müssten ebenso gefunden werden.

Bei einem Gespräch mit ostdeutschen Bundestagsabgeordneten über aktuelle Infrastrukturfragen hat der Minister für Verkehr,Bau, und Stadtentwicklung deutlich gemacht, dass die neuen Länder bei Verkehrs- und Bauprojekten nicht zurückstehen werden: “In den vergangenen Jahren ist verstärkt in die Verkehrsinfrastruktur der neuen Länder investiert worden. Das war richtig und ohne Alternative. In den alten Bundesländern ist dabei ein Nachholbedarf entstanden, den wir jetzt anpacken wollen. Es geht aber nicht um einen “Aufbau West”. Wir werden künftig drauf achten, dass nicht nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedarf investiert wird. Klar ist: Die neuen Länder werden nicht zurückstehen. Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit werden weiter vorangetrieben. Wir werden uns weiter für eine leistungsfähige Schienenverbindung von der Ostsee über Berlin und Dresden bis nach Südosteuropa einsetzen. Und wir werden Städte und ländliche Infrastruktur weiter fördern und unterstützen”, so Ramsauer.

Zwischen 2001 und  2009 sind mehr als € 10 Milliarden in den Neu- und Ausbau der Straßen der ostdeutschen Länder geflossen. 850 Kilometer Autobahnen wurden neu gebaut oder auf sechs Fahrstreifen erweitert. Zudem konnten über 100 Ortsumgehungen fertig gestellt werden.

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