„Wir schaffen das”

GiNN-BerlinKontor.—„Wir schaffen das, und dort, wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden, muss daran gearbeitet werden, so Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) am 31. August 2015.

Die ersten drei Worte dieses Satzes von Bundeskanzlerin Angela Merkel waren in den letzten 12 Monaten immer wieder Gegenstand der Diskussion um die Flüchtlingspolitik der großen Koalition. Ausgesprochen in einer Zeit, in sich der unfassbares Gräuel und unzählige Tragödien in den Kriegs- und Krisengebieten abspielten: In Österreich erstickten 70 Flüchtlinge in einem luftdichten Schlepper-Transport. Menschen, auch Kinder, ertranken bei ihrem verzweifelten Versuch, über das Meer nach Europa zu flüchten. Viele Menschen aus aller Herren Ländern suchten in Europa Zuflucht. Das Innenministerium hatte kurz seine Prognose, wie viele Flüchtlinge zu uns kommen deutlich nach oben korrigiert.

Auch ein Jahr danach bekennt sich die Kanzlerin in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung eindeutig zu diesem Satz: Das „Wir“ stehe dafür, dass weder sie alleine, noch die Politik insgesamt das alleine schaffen könne. „Ein großes Wir“ müsse zusammenkommen. Dazu gehörten alle, die in Deutschland dauerhaft lebten und selbstverständlich auch die Flüchtlinge selbst.

In der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG (SZ) erinnerte die Bundeskanzlerin an die Verpflichtung zu Humanität und Menschenwürde im Grundgesetz. Dies müsse den verantwortlichen Politikern und allen hier lebenden Menschen Verpflichtung sein. „Vieles, was wir in unseren Sonntagsreden gerne ausdrücken“, werde jetzt auf die praktische Probe gestellt. Dies betreffe zum Beispiel unseren humanitären Anspruch, der sich aus Artikel 1 des Grundgesetzes ableiten lasse, und die Grundsätze christdemokratischer Europa- und Außenpolitik.

Merkel räumte ein, dass die deutsche Politik die große Zahl der Flüchtlinge zu lange ignoriert habe. „Schon 2004 und 2005 kamen ja viele Flüchtlinge, und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen“, sagte die CDU-Vorsitzende. Auch sei der Schutz der Außengrenzen des Schengenraumes vernachlässigt worden. Deutschland habe sich schwer damit getan, beispielsweise durch die Grenzschutzagentur Frontex die eigene Souveränität einschränken zu lassen. Momentan seien über 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht – ein globales Problem. „Es kann niemand mehr sagen: Wer zufällig am nächsten dran liegt, muss das lösen. Wir müssen umdenken“, forderte Merkel.

Wie vor einem Jahr stellte die Bundeskanzlerin die Bewältigung der Flüchtlingskrise in eine Reihe mit Aufgaben wie der deutsche Einheit oder der Energiewende nach Fukushima. Die Globalisierung zwinge Europa dazu, viel intensiver mit den Nachbarstaaten der Krisenländer, mit der Türkei und mit den afrikanischen Ländern zusammenzuarbeiten.

„Was auf der Welt los ist, geht alle an“, sagte Merkel. Das werde die Prioritäten verändern: sehr viel mehr Geld für die Entwicklungspolitik, sehr viel mehr Partnerschaft mit unseren Nachbarn.

Die Kanzlerin ist überzeugt, auch nach der Integration von Hunderttausenden Flüchtlingen werde sich Deutschland nicht groß verändern. “Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist.” Das bedeute nicht, dass alles bleibe, wie es war, erläuterte Merkel. Deutschland habe sich immer wieder verändert. „Veränderung ist nichts Schlechtes. Sie ist notwendiger Teil des Lebens“, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Werte und Grundsätze, die Deutschland attraktiv machten, würden nicht aufgegeben. „Sie spiegeln sich wider in unserer Liberalität, unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserem überwältigenden Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, die durch wirtschaftliche Stärke die Schwächsten auffängt.“ Das alles dürfe und werde sich nicht ändern, stellte Merkel klar.

Die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft sei „alles andere als problemlos“, räumte Merkel ein. Daher habe die große Koalition bewusst bei allem, was für die Flüchtlinge getan worden sei, Wert darauf gelegt, dass es nicht auf Kosten der Menschen gehe, die schon immer oder sehr lange hier lebten.

Vergleiche mit der Aufnahme der Heimatvertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg ließ sie nicht gelten. Es sei etwas ganz anderes, ob jemand aus dem Irak, Syrien oder Eritrea komme und einen anderen Glauben habe als die große Mehrheit der Menschen in Deutschland. „Die Integrationsaufgaben sind anders und größer.“ Aber sie seien zu schaffen, wenn wir uns an unseren Werten orientierten, sagte die CDU-Vorsitzende. (Quellen: cdu.de/SZ)

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