Putin zu Sanktionen

GiNN-BerlinKontor.–Aus Moskau wird gemeldet, Russlands Präsident Wladimir PUTIN rechne “in naher Zukunft nicht mit einer Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Im Falle einer Verlängerung werde Russland “entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen” zitiert sputniknews Putin. Weiterlesen

Waffenruhe unabdingbar

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die Forderung des Leiters der OSZE -Sonderbeobachtermission, Ertugul APAKAN, und des Sonderbeauftragten der OSZE für die Ukraine, Martin SAJDIK, dass in der Ost-Ukraine am bevorstehenden orthodoxen Osterfest die Waffen schweigen sollen. Weiterlesen

Gabriel nach Teheran

GiNN-BerlinKontor.—Bundeswirtschaftsminister Sigmar GABRIEL (SPD) wird an der ersten Sitzung der gemischten deutsch-iranischen Wirtschaftskommission vom 02.-05. Mai in Teheran teilnehmen. Er will mit seiner Delegation nach Ende der internationalen Sanktionen.vor allem in der Bereichen Erneuerbare Energien und Maschinenbau eine engere Zusammenarbeit mit dem Iran ausloten, so das BMWi. Weiterlesen

Banker-Treffen in Frankfurt

GiNN-BerlinKontor.—Deutschland ist Gastgeber der Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank (Asian Development Bank, ADB). Das 49th Annual Meeting of the Board of Governors of the Asian Development Bank findet vom 2. bis 5. Mai 2016 auf dem Gelände der Messe Frankfurt/Main statt. Unter dem Motto Cooperating for Sustainability” werden Finanz- und Entwicklungsminister, Zentralbankgouverneure, Regierungsvertreter, Vertreter aus Industrie und Wirtschaft, Investoren, Journalisten und Persönlichkeiten aus Wissenschaft und der Zivilgesellschaft über die Intensivierung der Beziehungen zwischen Asien und Europa zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung debattieren. Weiterlesen

AfD will mitregieren

GiNN-BerlinKontor.—Die Vorsitzende der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD), Frauke PETRY, kann sich durchaus vorstellen,  ”in Zukunft einmal Teil einer Regierung zu sein”. Sie widersprach damit ihrem Stellvertreter Alexander GAULAND, der mehrfach erklärt hatte, die AfD strebe keine Regierungsbündnisse an. Weiterlesen

VW – “neu und besser”

GiNN-BerlinKontor.—„2016 wird für VOLKSWAGEN ein Jahr des Übergangs sein. Es wird aber auch das Jahr sein, in dem wir den Wandel beschleunigen und das Fundament für ein neues, besseres Volkswagen legen”, sagte Matthias MÜLLER, Vorsitzender des Vorstands der Volkswagen AG, am 28.04.16 in Wolfsburg bei der Vorlage des Jahresabschlusses 2015. Weiterlesen

Arbeitslosenquote 6,3 %

GiNN-BerlinKontor.—Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Frühjahrsbelebung weiter gesunken. Erwerbstätigkeit und Beschäftigung sind kräftig gewachsen.”, so der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. WEISE, am 28.04.  in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz. Weiterlesen

Wien verschärft Asylgesetz

GiNN-BerlinKontor.—Das österreichische Parlament hat am 27.04.16 eine Gesetzesnovelle bechlossen, die es der Regierung erlaubt, mit einer Notverordnung auf den Zuzug von Flüchtlingen zu reagieren. Flüchtlinge werden in Österreich künftig nur noch ein eingeschränktes Recht auf ein Asylverfahren haben, wenn eine Überforderung der staatlichen Behörden bzw. eine Überlastung der öffentlichen Dienste droht. Weiterlesen

AdF: Russland einbinden

GiNN-BerlinKontor.—-Alice WEIGEL, Vorstandsmitglied in der Partei “Alternative für Deutschland (AfD), erklärte zur Einbindung Russlands in die europäische Sicherheitsstruktur: Ausgewogenheit ist das Zauberwort der Stunde. Russland wurde zu Unrecht viel zu lange vom Dialog in den verschiedenen Krisen Europas und im Nahen und Mittleren Osten ausgeschlossen. Das war unklug und keine sinnvolle Maßnahme, den Lösungen näher zu kommen. Ich begrüße die Aufnahme des Gesprächsfadens im NATO-Russland-Rat.

Allerdings gilt Ausgewogenheit auch im Verhältnis zu den USA und unserer NATO-Mitgliedschaft. Ein einseitiger NATO-Austritt gehört sicherlich nicht dazu. Vielmehr muss mit Russland auf Augenhöhe jedes Problem gemeinsam angegangen werden. Russland gehört genauso an den Verhandlungstisch wie der Nordatlantikpakt.”

Weigel ist Vorsitzende der AdD-Bundesprogrammkommission. (Quelle: alternativefuer.de)