GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat am 02.09. die 50. Internationale Funkausstellung (IFA) in Berlin eröffnet.  Sie rief die Unternehmen zu einem “langen Atem” bei der Entwicklung neuer Produkte auf. “Die Finanzmärkte sind wichtig, aber sie dürfen nicht die alleinigen Treiber wirtschaftlicher Entwicklung sein”, sagte Merkel. Die “Realwirtschaft” müsse deutlicher auftreten und ihre Interessen vertreten. » Weiterlesen…

GiNN-BerlinKontor.—Die Warenhauskette KARSTADT  wird vom deutsch-amerikanischen Investor Nicolas BERGRUEN (48)  übernommen. Am 1. Oktober übernimmt er bereits offiziell die Geschäfte.  Der Kauf wurde durch alle erforderlichen Unterschriften erst am 03.09.2010  rechtskräftig. “Ich bin irrsinnig glücklich, dass ich dabei bin“, sagte  Bergruen”, der bereits mit der Karstadt-Belegschaft am Berliner Kurfürstendamm am Vortag “gefeiert” hatte.  Hier sagte er auch: “Karstadt wird jetzt - glaube ich - ein sehr aufregendes Leben haben.”  Die Bundesminister für Arbei und Soziales, Ursula VON DER LEYEN (CDU),  bestätigte in Berlin die Einigung über den Kauf der Karstadt-Kette. Am Vortag hatte die Ministerin den Karstadt-Investor Nicolas Bergruen zu einem Arbeitsessen eingeladen. » Weiterlesen…

GiNN-Berlin-Kontor.—Berlins Regierender Bürgermeister Klaus WOWEREIT (SPD) bedauert, dass sich Sarrazin mit seinen Thesen über Gen-Definitionen, “Ausgrenzungen und Diffamierungen von Menschen”, die in Deutschland friedlich miteinander lebten, so “verrannt” habe. Sarrazins Äußerungen entsprächen nicht den Grundsätzen und Grundlagen der SPD-Politik. Sarrazin tue ihm jedoch leid, sagte Wolwereit, denn er habe mit ihm als Finanzsenator gut und erfolgreich zusammengearbeitet. Zuvor hatten die Spitzengenossen in Berlin Sarrazin “Nähe zur Rassenideologie des Nationalsozialismus”  unterstellt. Nach Bekanntwerden der Pro-Sarrazin-Umfragen will man offensichtlich entgegensteuern in der SPD - und fordert nun “eine seriöse Diskusssion ohne Tabus statt hysterischer Debatten”- sogar über  “Integrationsverweigerung” .Die Berliner Zeitung berichtete, in der SPD-Basis  “herrsche Unmut” über den geplanten Parteiausschluss des ehemaligen Berliner Finanzsenators Sarrazin. » Weiterlesen…

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung hat den Entwurf für ihr €  82-Milliarden-Sparpaket beschlossen. Dazu erklärte die SPD-Generalsekretärin Andrea NAHLES, vor allem bei den Sozialleistungen solle es  “tiefe Einschnitte” geben.  Die CDU/CSU/FDP-Regierung sei  “nicht die Regierung aller Deutschen sondern die Regierung der Besitzenden und Lobbyisten“.  Nachdem sich die Bundesregierung auf die konkrete Gestaltung wesentlicher Maßnahmen geeinigt hat, das “Zukunftspaket”  zur Konsolidierung zu schnüren,  hat  Bundesfinanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) erneut betont, dass es in der aktuellen Situation keine Haushaltsspielräume gibt. “Auch wenn die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise seit 80 Jahren hinter uns liegt und es wirtschaftlich wieder spürbar bergauf geht wird es noch Jahre dauern, bis die deutsche Volkswirtschaft nach dem Einbruch im letzten Jahr wieder das Niveau von vor der Krise erreicht hat”, so Schäuble. Um die hohen Haushaltsdefizite abzubauen und so den Weg in eine immer höhere Staatsverschuldung zu stoppen, müssten alle Maßnahmen im Zeichen der nachhaltigen Konsolidierung stehen. Nur so kann die künftige Handlungsfähigkeit des Staates gewährleistet bleiben. » Weiterlesen…

GiNN-BerlinKontor.—-Bei den Verhandlungen zur Schaffung einer europäischen Finanzaufsicht gibt es einen Durchbruch. Vertreter von EU-Parlament, Ministerrat und EU-Kommission einigen sich auf einen Kompromiss, meldet n-tv. Als Konsequenz aus der schweren Finanzkrise sollen zum Jahreswechsel drei neue EU-Behörden zur Aufsicht von Banken, Versicherungen und Börsen eingerichtet werden.

„Wir bekommen eine starke EU-Aufsicht. Das ist ein echter Quantensprung für die Stabilität des Finanzmarktes”, sagte der Abgeordnete im Europa-Parlament Burkhard BALZ (CDU). Die Einigung muss nun noch vom Parlamentsplenum und den EU-Finanzministern bestätigt werden. Am 1. Januar 2011 endlich ihre Arbeit aufnehmen.

Besonders Großbritannien und Deutschland hatten sich lange dagegen gewehrt,  nationale Befugnisse abzugeben. Das Europa-Parlament konnte sich nun doch in zentralen Punkten durchsetzen. So kann die Aufsicht künftig direkte Weisungen an Finanzinstitute oder Märkte erteilen, sofern diese über die nationalen Grenzen hinaus aktiv sind, auch wenn die Entscheidungen – etwa über das staatliche Auffangen einer Bank – die nationalen Haushalte berühren.

GiNN-BerlinKontor.—Der Vorstand der Deutschen Bundesbank hat am 02.09. einstimmig beschlossen, beim Bundespräsidenten Christian WULFF die Abberufung von Senator a.D. Thilo Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zu beantragen. “Der Corporate Governance-Beauftragte der Deutschen Bundesbank, Professor Dr. Uwe SCHNEIDER, unterstützt diesen Antrag uneingeschränkt”, heisst es in einer Bundesbank-Pressenotiz. Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) sagte dazu, sie habe die Entscheidung der Bundesbank für eine Abberufung ihres Vorstandsmitglieds Sarrazin “mit großem Respekt zur Kenntnis genommen”.  Der SPD-Voristzende Sigmar GABRIEL erklärte: “Das ist eine konsequente Entscheidung.” » Weiterlesen…

GiNN-BerlinKontor.-—US-Präsident Barack H. OBAMA  hat die  Kampfhandlungen im Irak für beendet erklärt.  “The Operation Iraqi Freedom is over” sagte Obama und sprach von einem “historischen Augenblick in einer Zeit, in der viele Amerikaner tief verunsichert sind”.  Der Präsident betonte in seiner Botschaft an die Amerikaner “und an die Welt”,  die Vereinigten Staaten von Amerika würden  ihre Führungsrolle in diesem noch jungen Jahrhundert erhalten und weiter auszubauen.  “Wir befinden uns nun seit beinahe zehn Jahren im Krieg. Wir haben eine lange und schwere Rezession durchgemacht. Und inmitten all dieser Unwägbarkeiten erscheint die Zukunft, die wir für unser Land aufzubauen versuchen – eine Zukunft dauerhaften Friedens und langfristigen Wohlstands – vielleicht manchmal unerreichbar.” » Weiterlesen…

GiNN-BerlinKontor.–Was SPD-Chef  Sigmar GABRIEL und seine Chefgenossen wohl verdrängt oder nicht gewußt haben,  als sie  ungestüm-demagogisch gegen den Buchautor und SPD-Genossen Thilo SARRAZIN  losgingen, ist die dezidierte Überzeugung des populären sozialdemokratischen Alt-Bundeskanzlers Helmut SCHMIDT zur Migrationspolitik, der in seinem Buch “Hand aufs Herz” niederschrieb:  “”Wer politisch verfolgt ist, genießt Asyl, so stand es früher kurz, einfach und verständlich im Grundgesetz. Darauf haben sich allzu viele berufen, wir haben sie alle hereingeholt - das hätten wir eigentlich nicht gemusst.” » Weiterlesen…

GiNN-BerlinKontor.-–”Ein Volk steht auf - ein Sturm bricht los”, schrieb Karl Theodor Körner vor 200 Jahren nieder.  Damit hatte die SPD-Propaganda-Abteilung im Willy Brandt Haus nicht gerechnet. Nach der vollmundigen Anti-Sarrazin-Agitation wurde die SPD-Führung mit Anrufen, E-Mails und Briefen bombardiert, die ein Parteiausschlussverfahren gegen den Genossen Sarrazin scharf kritisieren.  SPD-Chef Sigmar GABRIEL musste in BILD (01.09.) zugeben, dass die SPD-Zentrale in Berlin  in Zuschriften und Anrufen gefragt werde, “ob das (Parteiauschussverfahren) denn nötig ist”.  Man müsse den SPD-Mitgliedern und Wählern nun erklären, dass es nicht um Sarrazins Kritik an der deutschen Integrationspolitik gehe, sondern um  “sein fatales menschenverachtendes Menschenbild”. Das alles sei den Wählern und der SPD-Basis  “nicht leicht zu vermitteln”, stöhnt jetzt Gabriel.  Namhafte Rundfunk- und Fernsehstattionen hatten nämlich zuvor  ihre Konsumenten (”Wir sind das Volk!”) gefragt, wie sie zu den provokanten Thesen  Sarrazin stehen. Die eindeutige Antwort: 90 % und mehr gaben Sarrazins in großen Teilen seiner Beschreibungen in dem Buch “Deutschland schafft sich ab” recht. Das Buch ist jetzt schon ein  Rekord-Bestseller.  Auch diese offenbar nur für die Linken überraschenden Pro-Sarrazin-Umfragen führten offensichtlich zum “Umdenken” in den Partei-Zentralen. » Weiterlesen…

GiNN -BerlinKontor.—Die Deutsche Bank teilt am 1. September mit:  Im April 2010 wurde von den Notenbanken in 53 Ländern, darunter alle wichtigen Finanzzentren, eine Erhebung über Devisenhandelsumsätze und Geschäfte in Derivaten durchgeführt. In Abstimmung mit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) finden diese Erhebungen seit 1989 in dreijährigem Rhythmus statt. Die Befragung hat zum Ziel, umfassende und international vergleichbare Daten über Umfang und Struktur der globalen Devisenmärkte bereitzustellen, um damit zum besseren Verständnis der Zusammenhänge an den Finanzmärkten beizutragen.  In Deutschland wurden die Zahlen durch eine Umfrage der Bundesbank bei 25 größeren Banken ermittelt, auf die rund 90% des inländischen Devisenhandels und der hier abgeschlossenen derivativen Geschäfte entfallen. Die beteiligten Länder geben gleichzeitig mit der BIZ die hierbei gewonnenen Erkenntnisse in nationaler und globaler Darstellung bekannt. » Weiterlesen…