Germany: Memories of a Nation

GiNN-BerlinKontor.—Kulturstaatsministerin Monika GRÜTTERS hat in London  in Vertretung von Bundeskanzlerin Angela MERKEL die große Deutschland-Ausstellung „Germany: Memories of a Nation“ eröffnet. Die Staatsministerin erklärte vor über 500 hochrangigen Vertretern aus Kultur, Wirtschaft und Politik im Londoner British Museum.  „Diese großartige Ausstellung des British Museums beleuchtet den ganzen Facettenreichtum deutscher Geschichte und Kultur und schaut aus der Perspektive eines Freundes auf Deutschland. Beeindruckend ist auch der Anspruch, ein differenziertes und faires Bild deutscher Geschichte und Identität zu zeichnen in einem Jahr, das zu Recht vom Gedenken an das unfassbare Leid geprägt ist, das Deutschland im Ersten und Zweiten Weltkrieg über Europa gebracht hat.“ Weiterlesen

DDR – ein Unrechtsstaat

GiNN-BerlinKontor.—Die “Mitmach.Partei” SPD will die rund 4500 Sozialdemokraten in Thüringen befragen, ob sie Koalitionsverhandlugen mit DIE LINKE zustimmen. Bis zum 3. November 2014 will die Parteiführung wissen, ob auch die Basis dem Beschluss der SPD-Landesspitze folgt. “Denn auch in Thüringen haben die Mitglieder bei wichtigen Weichenstellungen das letzte Wort”, heißt es in dem SPD-Wahlaufruf. Und: “Entschieden ist aber noch nichts”. Weiterlesen

SPD für Rot-Rot-Grün

GiNN-BerlinKontor.–Im Freistaat Thüringen hat sich der SPD-Landesvorstand einstimmig für ein Bündnis mit DIE LINKE und BÜNDNIS 90 -DIE GRÜNEN ausgesprochen. Die Partei wird ein Mitgliedervotums zur Entscheidung über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen durchführen. In Berlin begrüßte die SPD-Generalsekretärin Yasmin FAHIMI diese Entscheidung.  Die SPD Thüringen sei “nicht nur inhaltlich der Linkspartei nahe, auch das persönliche Vertrauensverhältnis ist gut”. Sie sei überzeugt, dass auch die knappe Mehrheit mit nur einer Stimme halten werde. Weiterlesen

BVerfG zu Rüstungsinfos

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung muss die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht vorab über Waffenexporte informieren. Das entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am 21.10.2014. Die MdBs hätten erst nach Abschluss des Genehmigungsverfahrens Anspruch auf Unterrichtung. Die Bundesregierung muss ihre Entscheidung auch zu noch nicht abgeschlossenen Vorgängen bei Rüstungsgeschäften nicht begründen, so das BVerfG. Weiterlesen

Kabinett: Besuch aus Paris

GiNN-BerlinKontor.—Als erster französischer Außenminister hat Laurent FABIUS am 15.10. an einer Kabinettssitzung in Berlin teilgenommen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz bezeichnete sein Amtskollege Frank-Walter STEINMEIER diese Premiere als Signal, in Zukunft “so eng wie möglich” zusammenarbeiten zu wollen: Die Welt warte auf eine abgestimmte Reaktion Deutschlands und Frankreichs. Weiterlesen

“Mister Rad Tape” zieht Bilanz

GiNN-BerlinKontor.—Die Europäische Kommission hatte 2007 eine hochrangige Beratergruppe (High Level Group) eingesetzt, mit dem Ziel, die europäische Bürokratie abzubauen und eine spürbare Deregulierung herbeizuführen. Die Kommission berief den ehemaligen Ministerpräsidenten Bayerns Edmund STOIBER (CSU) zum Leiter dieser „Anti-Bürokratie-Arbeitsgruppe”. In Berlin zog “Mister Red Tape” nach sieben Jahren im Amt nun Bilanz. Weiterlesen

Merkel: Europa digitalisieren

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MMERKEL (CDU)l will, dass Europa zu einem “einheitlichen digitalen Raum” wird. In ihrem neuen Video-Podcast spricht sich Merkel für ein “europa-einheitliches Vorgehen” aus. Als Beispiele dafür nennt sie die Frage der Netzneutralität und den Datenschutz. (Quelle: bundesregierung.de) Weiterlesen

Bau-Digitalisierung beschleunigen

GiNN-BerlinKontor.—„Wir müssen die Digitalisierung des Bauens beschleunigen, um Großprojekte schneller, sicherer und risikoärmer zu realisieren. Dazu ist die Implementierung von Building-Information-Modeling (BIM)-Prozessen ein sehr wichtiges Element. Es ist höchste Zeit, die Effizienzpotenziale dieser Innovation zu nutzen und die Prozesse in der Wertschöpfungskette Bau darauf auszurichten“. Mit diesem Appell richtete sich der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Prof. Thomas BAUER  im Vorfeld der 4. Sitzung der Reformkommission „Bau von Großprojekten“ in Berlin an alle Baubeteiligten. Bauer kündigte hierzu für November die Gründung der Plattform „Digitales Bauen, Planen und Betreiben“ an, die sein Verband mit vielen Partnerverbänden der Wertschöpfungskette Bau, insbesondere den Planern, Architekten und dem Baugewerbe sowie der Initiative buildingSMART angeschoben hat.

Auch beim Risikomanagement bei Großprojekten sieht Bauer erste positive Ansätze. „Die jetzt zu diskutierenden Lösungsansätze, wie u.a. die verbindliche Einführung eines systematischen Risikomanagements zur Identifizierung und Analyse einzelner Risiken, die Selbstverpflichtung der öffentlichen Auftrag­geber, ohne ein projektspezifisches Risikomanagement keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung zu stellen sowie die verpflichtende Durchführung von Wirt­schaftlichkeitsuntersuchungen weisen in die richtige Richtung, müssen aber noch auf ihre Praxistauglichkeit geprüft werden,“ erläuterte Bauer. Konkret schlägt er die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Bundesfinanz- und -verkehrsministerium vor, damit ressortübergreifende Vorschläge zügiger realisiert werden können. (Quelle: Bauindustrie.de)

NATO erhöht Bereitschaft

GiNN-BerlinKontor.—NATO-General Hans-Lothar Domröse hat auf der Handelsblatt- Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ am 15. Oktober in Berlin die Maßnahmen der Allianz vor dem Hintergrund der Krise in der Ukraine vorgestellt. Ein Schwerpunkt sei die Verbesserung der Reaktionsfähigkeiten, erklärte der Befehlshaber des NATO-Hauptquartiers im niederländischen Brunssum, Hans -Lothar DOMRÖSE. Der deutsche Vier-Sterne-General hatte im Dezember 2012 den Oberbefehl über das Allied Joint Force Command Brunssum  (COM JFCBS ) übernommen. Weiterlesen