US:Jerusalem Hauptstadt Israels

GiNN-BerlinKontor.— Die Vereinigten Staaten von Amerika haben am 06.12. 2007 Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt. US-Präsident Donald J. TRUMP erklärte per Proklamation,  seine Entscheidung sei “ein längst überfälliger Schritt zur Förderung des Friedensprozesses”. Israel sei ein souveräner Staat und Jerusalem nicht nur “das Herz von drei großen Religionen, sondern jetzt auch das Herz einer der erfolgreichsten Demokratien der Welt”. Die Anerkennung Israels sei nicht mehr “als die Anerkennung der Realität”. Weiterlesen

Gabriel: US-Politik überdenken

GiNN-BerlinKontor.—-Der deutsche Außenminister Sigmar GABRIEL (SPD) hat vor dem Berliner “Forum Außenpolitik” der Körberstiftung erklärt. die USA kämen unter Präsident Donald Trump “ihrer Rolle als weltpolitische Gestaltungskraft nur noch geschwächt” nach. Gabriel sagte zudem, man müsse “ein strategisches Verhältnis Europas zu den USA zu finden.” Weiterlesen

USA: Christmas gift

GiNN-BerlinKontor.–President Donald J. TRUMP has frequently mentioned that he hopes Republican tax cuts will deliver an early Christmas gift for all Americans this December. On at least one count, it looks like Christmas may have come even sooner than expected.

The Dow Jones Industrial Average closed yesterday at a new record high of 24,290—the 64th record-setting close for the stock market under President Trump. This latest surge came as the market climbed more than 200 points to open trading yesterday morning, buoyed by news from over the weekend that Republican senators had voted to pass sweeping tax-reform legislation. Trump:  It’s clear that American businesses are hungry for a 21st-century tax code built for growth. (source whitehouse.gov).

Trumps Einreiseverbot in Kraft

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Donald J. TRUMP hat im Justizstreit um das von ihm angestrebte Einreiseverbot für Menschen aus islamischen Staaten einen Erfolg erzielt. Der US-Oberste Gerichtshof entschied, dass der Präsidenten-Bann vorerst in vollem Umfang in Kraft treten darf.  Er betrifft Ausländer aus überwiegend muslimischen Ländern wie der Iran, Libyen, Syrien, Jemen, Somalia, Tschad , aber auch Venezuela und Nord Korea. Weiterlesen

Söder löst Seehofer ab

GiNN-BerlinKontor.—Der bayerische Finanzminister Markus SÖDER (50) soll Bayerns Ministerpäsidenten Horst SEEHOFER (68) Anfang 2018 als Ministerpräsident ablösen, wird aus Müünchen gemeldet. Am 04.12. hat dies die CSU-Landtagsfraktion in München beschlossen. Die CSU hat im Bayerischn Landtag die absolute Mehrheit. Weiterlesen

BA-Rücklagen über € 20 Mrd

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann in diesem und im kommenden Jahr jeweils einen Überschuss von gut € 6 Mrd. erwarten – weit mehr als im Haushaltsplan veranschlagt. Ihre Rücklagen würden damit bis Ende nächsten Jahres auf fast € 24 Mrd. steigen. Sie sollte daher ihren Beitragssatz auf 2,5 % senken, fordert der Kieler Finanzwissenschaftler Alfred BOSS. Weiterlesen

Trumps Steuerreform

GiNN-BerlinKontor.—Der US-Senat hat die von US-Präsident Donald J. TRUMP forcierte Steuerreform gebilligt. Sie sieht erhebliche Steuersenkungen für Unternehmen und “moderate” Steuersenkungen für Privatpersonen vor. Die Demokraten kritisierten  (“what else is new?”) die Reform als ein Projekt für die Reichen. (“Wie bei uns: “WIR sind der Geist der STETS verneint.”)

Tillerson zu USA-Europa

GiNN-BerlinKontor.—Die US-Regierung hat Meldungen über eine bevorstehende Ablösung von US-Außenminister Rex TILLERSON zurückgewiesen. Das Weiße Haus ließ erklären, der Außenminster bleibe im Amt.  Auch das US- State Department dementierte die NYT-.Meldung. Tillerson wird nächste Woche nach Europa reisen und an dem NATO-Außenministertreffen in Brüssel am 5./6.12. teilnehmen. Weiterlesen

Tillerson vor Ablösung?

GiNN-BerlinKontor.—Bundesaußenminister Sigmar GABRIEL hat in Washington D.C. mit US Secretary of State Rex W. TILLERSON “die aktuellen Krisenherde erörtert” – so das Auswärtige Amt in Berlin – insbesondere die jüngsten Provokationen des Regimes in Nordkorea. In die Begegnung platzte eine Meldung, dass der US-Außenminister Tillerson abgelöst werden soll. Weiterlesen

Arbeitslosenquote 5,3 %

GiNN-BerlinKontor.—„Die sehr gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hält an. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen ab, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern steigen auf hohem Niveau weiter kräftig an.”, sagte das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Valerie HOLSBOER, am 30.11. in Nürnberg Weiterlesen