Putin in die Türkei

GiNN-BerlinKontor.—-Der russische Präsident Wladimir PUTIN reist am 31. August in die Türkei, meldet TRT. Der Kremlchef werde sich im Antalya-Fußball-Stadion mit Staatspräsident Recep Tayyip ERDOGAN das Freundschaftsspiel zwischen der Türkei und Russland anschauen. Russland richtet die Fußballweltmeisterschaft 2018 aus. Weiterlesen

Trauerstaatsakt für Walter Scheel

GiNN-BerlinKontor.–Zum Tod von Walter SCHEEL (97) erklärte Bundespräsident Joachim GAUCK in Berlin: ” Die Nachricht von seinem Tod erfüllt viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes mit tiefer Trauer mich auch. Mit ihm verlieren wir einen hochgeschätzten Bundespräsidenten und einen Politiker, der die Geschicke unseres Landes und unsere Demokratie viele Jahre in besonderer Weise mitgestaltet hat. Seine politische Laufbahn ist untrennbar mit der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verbunden.

Der Glaube an die Kraft der Freiheit war stets Leitmotiv seines Handelns. Walter Scheel war seiner Zeit oft weit voraus. Die enorme Bedeutung der europäischen Verständigung und Versöhnung hat er früh erkannt. Ich denke dabei insbesondere an seine Unterstützung der neuen Ostpolitik in Zeiten des Kalten Krieges.”

Zum Gedenken an den verstorbenen Bundespräsidenten Walter Scheel (1919-2016) hat der Bundespräsident einen Trauerstaatsakt angeordnet.

Bundeskanzlerin Angela MERKEL sagte: “Mit Altbundespräsident Walter Scheel verlieren wir eine der angesehensten Persönlichkeiten unseres Landes. Sein politisches Engagement auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene hat ihn bis ins höchste Staatsamt geführt. Über zwei Jahrzehnte war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Walter Scheel füllte sein Amt als Bundespräsident mit natürlicher Autorität und Würde aus. Seine Worte an die Menschen zeichneten sich durch hohe sprachliche Präzision und intellektuellen Anspruch aus und er vermochte damit dem Amt rhetorischen Glanz zu verleihen.

Mit seinem Engagement für die Bürger, seinem Gespür für die Bedeutung eines geeinten Europas und seinem Eintreten für Frieden und Demokratie hat er sich ein bleibendes Andenken bei den Menschen in unserem Land erworben.” (Quellen: bundespraesident.de/bundesregierung.de)

Bayerns Ministerpräsident Horst SEEHOFER zeigte sich betroffen  vom Tod des früheren Bundespräsidenten Walter Scheel: „Mit Walter Scheel geht eine Konstante in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. In verschiedenen hohen Ämtern hat der überzeugte Liberale in bewegten Zeiten das Gesicht der deutschen Nachkriegspolitik entscheidend mitgeprägt. Als vierter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland hat er immer nah an den Menschen dem höchsten Amt im Staat zu großer Bürgernähe und Popularität verholfen. Meine Anteilnahme gilt seinen Angehörigen.“ (Quelle: csu.de)

 

24.08.39: Pakt mit Hitler

Vor 77 Jahren.—-Russlands Präsident Wladimir W. PUTIN erregte vor jungen Historikern in Moskau Aufsehen, als er sagte, der sowjetisch-deutsche Nichtangriffspakt von 1939 sei “keine schlechte Idee” gewesen. Glaubhafte Historiker und Forscher hätten erklärt, “Vertragsabschlüsse” dieser Art hätten “damals zu den gängigen außenpolitischen Methoden gehört”, wird Putin zitiert.Und: “Was ist so schlecht an der Tatsache, dass die Sowjetunion damals nicht kämpfen wollte.” Weiterlesen

Bundeswehr im Kriegsgebiet

GiNN-BerlinKontor.—Die Deutsche Marine wird Ende August die Fregatte Augsburg” erneut in den Persischen Golf. entsenden. Gemeinsam mit weiteren Schiffen operiert sie im Kriegsschiff-Verband um den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Von ihm aus starten Rafale- und Super Etendard-Kampfflugzeuge ihre Einsätze gegen die Terrororganisation „IS”. Frankreich beteiligt sich seit September 2014 am US-geführten Einsatz gegen die Extremisten im Irak und fliegt seit September 2015 auch Angriffe in Syrien. Weiterlesen

Gegen Doppel-Pass

GiNN-BerlinKontor.—Eine doppelte Staatsbürgerschaft kann nur die absolute Ausnahme sein, wenn die Eltern verschiedene Nationalitäten haben”, so CSU-Generalsekretär Andreas SCHEUER. Die von den UNIONS-Innenministern angestrebte Evaluation der Doppelpass-Regeln werde zeigen: “Der Doppelpass wird immer mehr zum Regelfall, das wollen wir nicht, daher müssen wir zum alten Staatsbürgerschaftsrecht zurück.” Weiterlesen

Neues Zivilschutzkonzept

GiNN-BerlinKontor.—-Das Bundeskabinett hat am 24.08. eine neue Konzeption “Zivile Verteidigung” beschlossen. Darin werden Arbeitsabläufe – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – für den Spannung- oder Verteidigungsfall festgelegt. Die letzte ressortübergreifende Neukonzeption der Zivilen Verteidigung erfolgte im Jahr 1995. Die Zeit  war damals geprägt vom Ende des Kalten Krieges und der sicherheitspolitischen Entspannung. Mehr als 20 Jahre später war eine Überarbeitung erforderlich, so die Bundesregierung. Weiterlesen

Überschuss: € 18,5 Mrd

GiNN-BerlinKontor.—-Einen Finanzierungsüberschuss von € 18,5 Milliarden erzielte der Staat im ersten Halbjahr 2016. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, errechnet sich – gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (1 543,5 Milliarden Euro) – daraus eine Quote von + 1,2 %. Hierbei handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010. Weiterlesen

Sicheres Europa

GiNN-BerlinKontor.—Den Menschen wieder ein sicheres Europa zu garantieren und gleichzeitig die Werte Europas zu leben” dies sei die Aufgabe des 21. Jahrhunderts, so Bundeskanzlerin Angela MERKEL auf der geneinsamen Pressekonferenz auf dem italienischen Hubschrauberträger “Guiseppe Garibaldi“, wo sie am 22.08. mit Italiens Ministerpräsident Matteo RENZI und Frankreichs Staatspräsidenten François HOLLANDE konferierte. Weiterlesen

Türkei im Krieg mit Syrien

GiNN-BerlinKontor.—Die türkische Armee hat nach TV-Berichten Stellungen der Dschihadisten-Miliz “Islamischer Staat” und der Kurdentruppe PYD (“Partei der Demokratischen Union”)  im Norden Syriens erstmals mit Artillerie beschossen. Türkische Panzer rücken auf syrisches Territorium vor. Die Türkei und die US-geführte Koalition starteten eine Großoffensive  ”Schutzschild Euphrat” gegen IS-Stellungen in Nord-Syrien.. Ankara dazu, die Grenze zur Türkei müsse “vollständig  gesäubert werden”, so Außenminister Mevlüt CAVUSSOGLU nach dem Attentat in Gaziantep. Weiterlesen